Streikwelle rollt über England

In Schals und Wollmützen gehüllt, Thermosflaschen mit Kaffee und Tee haltend, protestierten sie vor ihren Spitälern. "Schweren Herzens und mit kalten Händen" stünden sie vor den Eingängen statt auf ihren Stationen: Zehntausende Krankenschwestern und Pfleger formierten sich am Mittwoch mit ihren Plakaten vor den englischen Krankenhäusern, um gegen "Hungerlöhne und miserable Arbeitsbedingungen" zu demonstrieren. Der Streik erstreckt sich erstmals auf zwei volle Tage, also auch den Donnerstag - und soll von Februar an noch längere Zeiträume umfassen, wenn die Regierung sich zu keinem Kompromiss bereit erklärt.

Mit ihrem verlängerten Arbeitskampf verschärften die Betroffenen ihre Aktionen erheblich. In vielen Spitälern, die ohnehin kaum noch den täglichen Anforderungen gerecht werden, hielten lediglich Notdienste während des Streiks den Betrieb am Laufen. Tausende Operationen und Behandlungstermine mussten abgesagt werden. Unterdessen planen auch andere Klinikbeschäftigte und die Verbände der Assistenzärzte, sich dem Protest anzuschließen. Am Montag treten erneut die Rettungswagen-Fahrer in den Streik.

Lehrer im Arbeitskampf

Und das Krankenhauspersonal ist in seinem Unmut nicht allein. Züge und Busse werden bald an mehreren Tagen erneut stillstehen, nachdem alle Verhandlungen gescheitert sind. Die Post wird ebenfalls wieder punktuell bestreikt. Ministerialbeamte und Mitarbeiter wichtiger Behörden haben sich den Aktionen angeschlossen, ebenso Universitätslektoren.

Außerdem wollen hunderttausende Lehrer in England ab Februar an noch ungenannten Tagen die Arbeit niederlegen. Erwartet wird, dass die meisten Schulen dann über längere Zeiträume hin schließen müssen. Das wird, neben den Streiks in den Spitälern, einen besonders spürbaren Effekt haben - und das womöglich bis ins Frühjahr hinein.

Die Lehrergewerkschaften klagen darüber, dass die Reallöhne im Schulbereich in den vergangenen zwölf Jahren um ein Viertel gesunken sind und dass die gegenwärtige Rekordinflation, die noch immer über zehn Prozent liegt, für viele Lehrer "nicht mehr zu verkraften" sei. Die Regierung hat rund fünf Prozent Lohnerhöhung angeboten. Beim Pflegepersonal in den Spitälern sieht es ähnlich aus.

Insgesamt sind die Löhne in öffentlichen Diensten im Vorjahr nur um 3,3 Prozent gestiegen - in der Privatwirtschaft um 7,2 Prozent. Die Aktionen konzentrieren sich deshalb vor allem auf den öffentlichen Bereich. Für den 1. Februar plant der Gewerkschaftsbund TUC bereits einen "nationalen Protesttag" quer durch alle Gesellschaftsbereiche.

Eine solche Welle an Arbeitskämpfen hat es seit der Ära Margaret Thatchers nicht mehr gegeben. Allein in den sechs Monaten von Juni bis November 2022 sind durch Streiks mehr als 1,6 Millionen Arbeitstage verloren gegangen. Das ist, laut Berechnungen der "Financial Times", die höchste Zahl an Streiktagen im Königreich seit 30 Jahren.

Widerspenstige entlassen

Rishi Sunaks Regierung hat sich nach anfänglicher Weigerung inzwischen zu Gesprächen mit den Gewerkschaften bereit gefunden, lehnt einen vollen Inflationsausgleich aber ab. Sie erklärte, ein Nachgeben ihrerseits würde den Kampf gegen die Inflation gefährden, die derzeit absoluten Vorrang haben müsse.

Zusätzlich eskaliert ist die Lage durch neue Antistreikgesetze, die Sunak jetzt im Parlament eingebracht hat. Sie sollen es der Regierung ermöglichen, in manchen Arbeitsbereichen zu Streikzeiten "ein Mindestmaß an Dienstleistungen" zu sichern und widerspenstige Streikende bei Bedarf zu entlassen. Gelten soll dies unmittelbar für Krankenhäuser, Ambulanzen, Eisenbahnen und Feuerwehr.

Es soll aber ausgeweitet werden können auf Schulen und Universitäten, den Bereich der Grenzsicherung sowie der Stilllegung von Atomkraftwerken und andere Sektoren, je nach Bedarf. TUC-Generalsekretär Paul Nowak hat diese "drakonische" Gesetzesvorlage "undemokratisch, unumsetzbar und wohl auch illegal" genannt. Angela Rayner, die Vizechefin der Labour Party, sprach von einem "Verstoß gegen Bürgerrechtsprinzipien" - von einer Einschränkung von "Freiheiten, für die jahrhundertelang gekämpft worden ist".