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PodcastWarum ich zu Allah bete
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Häftlinge nicht krankenversichert. | Rehab steht jedem Gefängnisinsassen zu.
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Wien. Nachdem sich Helmut Elsner im Februar aufgrund einer Herzerkrankung einer Dreifach-Bypass-Operation unterziehen musste, empfahlen seine Ärzte einen mehrwöchigen Kuraufenthalt in einer entsprechenden Einrichtung. Nachdem zahlreiche Anstalten aus Angst vor negativer Publicity die Aufnahme des Patienten abgelehnt hatten, wurde man schließlich fündig. Am 2. April trat Elsner einen fünfwöchigen Rehab-Aufenthalt in einer Kärntner Klinik an. Damit fiel der Startschuss für ein wochenlanges Hickhack in Medien und Politik: Die Boulevardpresse schimpfte über den "Luxusurlaub auf Staatskosten" und Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider forderte gar die Ausweisung Elsners aus Kärnten.
Kern der Geschichte ist die Tatsache, dass Elsner als (Untersuchungs-)Häftling keine Krankenversicherung hat. Die Kosten für die medizinische Betreuung von Häftlingen werden vom Justizministerium getragen, wofür von den Spitälern der Privattarif verrechnet wird. Derzeit betragen die Gesamtkosten für die medizinische Betreuung von Gefängnisinsassen 50 Millionen Euro pro Jahr. Die Hälfte davon fällt auf den sogenannten Maßnahmenvollzug, also die Unterbringung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher.
Neben externen Spitalsaufenthalten verfügen die Justizanstalten über eigene Krankenabteilungen, wofür rund 17 Millionen Euro jährlich für Personal und Medikamente zu Buche stehen.
Wer in Haft arbeitet erwirbt Versicherungszeit
Insassen, die in der Haft arbeiten, können laut Justizministerium zur Sozialversicherung angemeldet werden und erwerben sich so Versicherungszeit für die Zeit nach dem Gefängnis. Eine Krankenversicherung während der Haft haben sie jedoch nicht. Solange Elsner also in staatlicher Obhut ist, wird weiterhin die Republik für seine Behandlungen aufkommen müssen.
Irgendwelche Sonderbehandlungen ob seiner prominenten Person bekommt der frühere Spitzen-Banker keine. Rehabilitationsaufenthalte stehen jedem Häftling zu, wenn die Ärzte das empfehlen.
Die Kosten für die fünfwöchige Kur in Kärnten betrugen übrigens rund 15.000 Euro, wobei die reinen Klinikkosten bei 316 Euro am Tag lagen.
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