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Suchbildrätsel mit einem Fehler

Von Christian Rösner

Politik
Christian Rösner ist Leiter des Wien Ressorts.
© © Stefan Joham

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"Ich werte dieses Wahlergebnis nicht als Auftrag, so weiterzumachen wie bisher", sagte Michael Häupl kurz nach der Wien-Wahl im Oktober und kündigte grundlegende Veränderungen an.

Schaut man sich die neue Regierungsmannschaft an, so gleicht sie nun allerdings mehr einem Suchbildrätsel, auf dem nur ein Unterschied zu erkennen ist. Denn die personelle Zusammensetzung des Stadtsenats ist nahezu unverändert geblieben - mit Ausnahme von Christian Oxonitsch, der nun nicht mehr auf der Regierungsbank sitzt.

Gerechtfertigt hat Häupl die Zusammensetzung unter anderem mit den bevorstehenden Finanzausgleichsverhandlungen, die man sicherlich keinen Newcomern überlassen könne, wie er meinte. Das ändert allerdings nichts an der äußeren Optik des Gleichbleibenden. Und dass nun als einzige Veränderung ausgerechnet das Bildungsressort aufgelöst und verteilt wird, wo doch vonseiten Häupls immer wieder die zentrale Bedeutung von Bildung für die Zukunft der Stadt betont wurde, macht das Ganze nicht unbedingt besser.

Wenn die inhaltliche Arbeit der neuen alten Regierung genauso mutig ausfällt, wie die Besetzung des Stadtsenates, wird man sich bei der SPÖ mit der Rückeroberung der Flächenbezirke schwer tun. Grätzelbeauftrage für die Gemeindebauten und ein paar Strukturveränderungen in der Verwaltung werden dafür wohl zu wenig sein.