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Südsudan - vom Waffenstillstand zu nachhaltigem Frieden?

Von Ivan Simonovic

Gastkommentare
Ivan Simonovic ist Beigeordneter Generalsekretär der Vereinten Nationen für Menschenrechte.

Die UN-Mission in dem afrikanischen Land, das ein Bürgerkrieg zwischen den Ethnien zerreißt, muss gestärkt werden, um die Zivilisten zu schützen.


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"Wir wurden bei Checkpoints aufgegriffen oder bei Hausdurchsuchungen. Sie erkannten uns am Akzent oder an der traditionellen Skarifizierung. 200 bis 400 von uns wurden in einen Raum einer Polizeistation gebracht, so klein, dass wir fast erstickten. Plötzlich eröffneten sie von zwei Fenstern aus das Feuer. Ich fiel auf den Boden und wurde von Toten und Verwundeten, die auf mir lagen, geschützt. Manche der Verwundeten jammerten, und sie feuerten noch zweimal auf uns während der Nacht." So beschrieb mir ein Überlebender die Tötungen auf einer Polizeistation in Juba im Südsudan. Schreckliche Verbrechen werden auf beiden Seiten gegen Menschen verübt, weil sie der falschen Ethnie angehören.

Am 14. Juli 2011 wurde der Südsudan als 193. Mitglied in die UNO aufgenommen, nach jahrzehntelangem Kampf für die Unabhängigkeit mit 2,5 Millionen Todesopfern.

Heute ist ein Machtkampf zwischen Präsident Salva Kiir (von der ethnischen Gruppe der Dinka) und dem Ex-Vizepräsidenten Riek Macher (Nuer) in einen zunehmend ethnisch orientierten Bürgerkrieg ausgeartet. Tausende Nuer- und Dinka-Zivilisten wurden ermordet, hunderttausende Vertriebene suchen eine sichere Zuflucht. Es gibt glaubhafte Berichte über Massen- und außergerichtliche Tötungen, Verschleppungen, sexuelle Gewalt, Plünderungen, gezielte und mutwillige Zerstörungen von Besitz sowie Kindersoldaten. Ein Entwicklungsexperte sagte mir: "Ein Monat Kampf hat den Südsudan um ein Jahrzehnt zurückgeworfen."

Wer begann diesen Konflikt?

Und wer zielt auf die Zivilisten?

Die "Wahrheit" hängt vom ethnischen Hintergrund ab. In solch einer Situation ist es unerlässlich, dass die UNO überwacht und öffentlich über Menschenrechtsverletzungen, Opfer und Täter berichtet. Nur unparteiische Fakten verhindern, dass falsche Gerüchte den Konflikt weiter anheizen. Der Südsudan hat eine Tradition der Straflosigkeit. Es gab nie Verantwortlichkeit für Verbrechen, die während früherer großer Konflikte zwischen den zwei ethnischen Gruppen 1991 begangen wurden. Das hat zu einer historisch tragischen Wiederholung geführt.

Der Stabschef der südsudanesischen Streitkräfte sagte mir: "Wenn wir unterschiedlicher Auffassung sind, schreien wir nicht - wir schießen. Das ist eine Kultur der Gewalt." Um die Zivilisten davor zu schützen und aus den Tragödien von Ruanda und Srebrenica zu lernen, hilft die UNO ihrem jüngsten Mitglied auf beispiellose Art: Die UN-Mission hat 70.000 Schutzsuchenden die Tore zu ihrem Gelände geöffnet. Es ist eine riesige Herausforderung, die Flüchtlinge zu versorgen. In Bentiu sah ich ein Spital ohne Medikamente, in Bor mussten Menschen mit 2,5 Liter Wasser pro Tag überleben, in einem Camp in Juba drängten sich 20.000 auf weniger als vier Quadratmetern pro Person (das ist der internationale Mindeststandard für Inhaftierte). Die härteste Herausforderung ist der Schutz der Zivilisten: Bewaffnete Jugendliche stürmten ein kleines UN-Gebäude in Akobo und töteten 16 Zivilisten und zwei indische Blauhelme, die diese schützen sollten. Trotz Waffenstillstand muss die UN-Friedenstruppe im Südsudan gestärkt werden.