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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Südtirol soll über seine Zukunft selbst bestimmen können. Der von Senator Francesco Cossiga verfasste Gesetzesentwurf klingt einfach: In einem Referendum sollen die Südtiroler darüber abstimmen können, ob sie weiter bei Italien bleiben oder sich nach 88 Jahren von dem Staat loslösen wollen. Weniger klar sind die Hintergründe von Cossigas Vorschlag.
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Dass die Südtiroler nicht so wirklich zu Italien gehören, ist Cossiga klar. Nachdem der Südtiroler Olympionike Gerhard Plankensteiner vor laufender Kamera die italienische Hymne nicht kannte, verteidigte ihn Cossiga. Plankensteiner sei zwar italienischer Staatsbürger, gehöre als Tiroler aber nicht zur italienischen Nation.
So weit, so gut. Fraglich ist nur, warum Cossiga seinen Erkenntnissen erst jetzt Nachdruck verleiht. Zu seiner Zeit als Innenminister, als Ministerpräsident oder als Staatspräsident hätte er den Südtirolern viel effektiver in Sachen Selbstbestimmung entgegenkommen können, als jetzt als Senator.
Hinter dem Referendums-Angebot dürfte das Ziel stecken, die linke Mehrheit im Senat zu brechen. Nachdem sich das Mitte-Rechts-Bündnis mit Parteien etabliert hatte, die die größten Feinde der Südtiroler Autonomie sind, schloss sich die Südtiroler Volkspartei dem Mitte-Links-Bündnis an, das die letzten Parlamentswahlen hauchdünn gewonnen hat.
Wenn Cossiga Südtirol jetzt das Selbstbestimmungsrecht anbietet, das es immer wollte, dann nur, um die Südtiroler Volkspartei ins rechte Lager zu ziehen. Damit würde die linke Mehrheit im regional bestimmten Senat fallen. Gleichzeitig bliebe diese aber in der verfassungsrechtlich gleichgestellten Abgeordnetenkammer bestehen. Diese Konstellation einer gespaltenen Mehrheit hat es in Italien noch nie gegeben und auch in der Verfassung ist für einen solchen Fall kein Schlichtungsverfahren vorgesehen.
Der wahrscheinlichste Ausweg aus dieser Bredouille wäre eine große Koalition, wie sie Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi vorschwebte. Zusätzliche könnte sich dieser dann noch wie gewünscht das Amt des Staatspräsidenten aushandeln.
Für die SVP ist diese Situation mehr als unangenehm. Denn wenn sie das Angebot tatsächlich annehmen, vergrätzen sie die Linke, die bis jetzt der einzige sichere Partner im Schutz ihrer Minderheitenrechte war. Weisen sie das Angebot jedoch ab, kann die Rechte auftrumpfen und Südtirol vorhalten, dass es das angestrebte Selbstbestimmungsrecht gar nicht wolle.
Vor diesem Hintergrund wird das Referendum selbst zur Nebensächlichkeit. Noch dazu steht die Abstimmung auf sehr wackligen Beinen. Denn zum einen müsste der Gesetzesentwurf überhaupt erst genehmigt werden. Zum anderen sind die Auflagen für den Erfolg eines Referendums in Italien derart restriktiv, dass es in den letzten 50 Jahren kein einziges Mal gelungen ist, eines durchzubringen.
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