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Symbol für den Kampf um Menschlichkeit und Demokratie

Von Andreas Schieder

Gastkommentare
Andreas Schieder ist Klubobmann der SPÖ.

Die Kurden, die in Kobane gegen den radikalislamistischen IS kämpfen, brauchen unsere Solidarität und politische Unterstützung.


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Vergangene Woche hat mich eine Reise an die türkisch-syrische Grenze geführt. Es waren interessante, bewegte und sehr bewegende vier Tage. Gemeinsam mit Kolleginnen vom ÖVP- und Grünen-Klub sowie einigen Journalistinnen und Journalisten - unter ihnen Thomas Seifert, Außenpolitik-Chef der "Wiener Zeitung" - besuchten wir die türkischen Kurdengebiete rund um die von der IS-Miliz belagerte Stadt Kobane. Es ging uns darum, vor Ort authentische Informationen zu sammeln und ein politisches Zeichen der Solidarität zu setzen.

Was bleibt von der Reise? Vor allem einmal tiefer Respekt und größte Hochachtung vor dem kurdischen Volk. Vor jenen Kurdinnen und Kurden, die in der Region gegen den radikalislamistischen IS kämpfen und ihr Leben opfern und gleichzeitig zigtausende Flüchtlinge in der Region aus eigener Initiative versorgen. Diese Menschen brauchen unsere Solidarität und unsere politische Unterstützung. Für sie liegt im Kampf um Kobane der Schlüssel zur Lösung der Kurdenfrage. Und es ist ein Kampf für Menschlichkeit und Demokratie. In den vielen Gesprächen, die wir einerseits mit Politikerinnen und Politikern vor Ort, aber auch mit der regionalen Bevölkerung und den zu versorgenden Flüchtlingen führten, konnten wir unsere Solidarität auch persönlich übermitteln. Wir haben viele tragische Geschichten gehört: von Müttern gefallener kurdischer Kämpfer, von Flüchtlingskindern, die ohne Begleitung in ein fremdes Land gekommen sind, von Vätern, die ihre Familien auf der Flucht verloren haben. Wir können diese persönlichen Geschichten weitertragen und politisch dafür eintreten, dass sich etwas verbessert.

Die politische Agenda der Reise war wichtig und richtig. Das österreichische Parlament hat sich bereits vor einigen Wochen in einem Entschließungsantrag einstimmig für einen humanitären Korridor an der türkisch-syrischen Grenze ausgesprochen. Nur durch einen humanitären Korridor ist die Versorgung von Kobane gewährleistet. Diesen Korridor zu errichten und zu sichern liegt vor allem in der Verantwortung der Türkei. Zwar hat die Türkei viele Flüchtlinge aufgenommen, die Sicherung eines Hilfskorridors ins umkämpfte Kobane und erst recht ein militärisches Eingreifen gegen den IS stehen bis dato aus. Als benachbarter Staat einerseits und mit einer kurdischen Minderheit als Staatsbürgerinnen und Staatsbürger andererseits kann jedoch die Türkei in diesem Konflikt nicht den unbeteiligten Zuseher spielen. Auch das habe ich während der Reise in unseren Gesprächen mehrmals deponiert. Doch auch in der EU und auf Ebene der Vereinten Nationen muss das Thema stärke fokussiert werden. Vor allem der Unterdrückung des kurdischen Volkes in der Türkei - und auch in Syrien, im Irak und im Iran - ist bisher viel zu wenig Beachtung geschenkt worden. Nun geht es darum, dass Österreich vor dem Hintergrund der Erfahrungen unserer Reise verstärkt an der internationalen humanitären Allianz gegen den IS-Terror teilnimmt.