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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Ex-ÖH-Chefin Barbara Blaha im Interview. | "Wiener Zeitung": Sehen Sie noch eine Chance dafür, dass Arigona Zogaj in Österreich bleiben kann? | Barbara Blaha: Ich hoffe es, sonst würde ich nicht dafür auf die Straße gehen. Uns geht es darum, ein Zeichen zu setzen und die Politik dazu zu bringen, sich ein bisschen zu bewegen und menschlich zu agieren.
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Aber kann die Politik noch "menschlich agieren"? Wäre es nicht für die Zogajs leichter gewesen, wenn die Situation nicht so hochgeschaukelt worden wäre?
Familie Zogaj hat es sich nicht ausgesucht, dass sie zum Symbol für die verfehlte Integrationspolitik in diesem Land wurde. Das ist medialen Mechanismen geschuldet. Österreich ist ja sonst auch nicht so lasch, wenn es um Anlassgesetzgebung geht. Wenn es dienlich ist, werden Dinge über Nacht in den Verfassungsrang gehoben. Wenn ich will, dass Menschen, die hier jahrelang ihren Lebensmittelpunkt haben, ein Bleiberecht erhalten, ist das möglich. Nur will es die Politik derzeit noch nicht.
Wie wollen Sie die Politik zum Umdenken bewegen?
Hier wäre die SPÖ gefordert, sich auf ihre Grundwerte zu besinnen. Das wäre eine gute Gelegenheit zu zeigen, dass Gerechtigkeit und Gleichheit in der SPÖ noch eine Rolle spielen. Auch ist die Frage, ob es gelingt, öffentlichen Druck auf die Politik aufzubauen.
Im Fall Zogaj wurde schon viel Druck aufgebaut, der aber Gegendruck erzeugt hat.
Was ist die Alternative? Wir unternehmen einen neuen Anlauf, vielleicht gelingt es irgendwann.
Barbara Blaha (26) war ÖH-Chefin und trat 2007 aus der SPÖ aus, weil diese die Studiengebühren nicht abschaffte. Tausende bei Demo für menschenwürdige Fremdenpolitik
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