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Szenen einer Hassliebe

Von Alexander U. Mathé

Politik

Bürgermeister Ludwig führt am Mittwoch Gespräche über eine mögliche Koalition mit der ÖVP.

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Die ÖVP bildet den Abschluss im Reigen der ersten Sondierungsgespräche in Wien. Die SPÖ wird mit ihr heute, Mittwoch, eine mögliche Koalition für die neue Landesregierung ausloten.

Mit der neuen Volkspartei und deren Wiener Spitzenkandidaten Gernot Blümel hat die SPÖ sicherlich von allen möglichen Koalitionspartnern die geringste Schnittmenge. "Ohne Deutsch keine Gemeindebauwohnung" ist eine Forderung, bei der es geeichten Sozialdemokraten ganz flau im Magen wird. In dieselbe Kerbe schlägt der Wunsch, Sozialwohnungen ausschließlich den Ärmsten der Bevölkerung zuzugestehen. Gegen diese Strategie kämpft Wien seit Jahrzehnten auch auf EU-Ebene an, aus Furcht vor einer sozialen Ghettoisierung.

Dazu besteht noch die Gefahr, dass die SPÖ auf ersten Blick von den Forderungen der ÖVP begeistert sein könnte, weil sie etwas völlig anderes darunter versteht. Wenn die ÖVP Gerechtigkeit für Leistungsträger fordert, ist anzunehmen, dass sie damit nicht primär Sonderboni für Supermarktangestellte, Pflegekräfte oder Lastkraftwagenfahrer meint.

Auch unter der von der ÖVP geforderten Integration mit Hausverstand werden beide Seiten etwas anderes verstehen. "Wien ist eine offene Stadt", formulierte Michael Ludwig eine Grundbedingung für eine Partnerschaft. Das wird schwierig mit einem Kurs, der sich gegen die Aufnahme von Flüchtlingen richtet.

Tradition der Kooperation

Das bedeutet aber nicht, dass es überhaupt keine gemeinsame Basis zwischen der SPÖ und der ÖVP gibt. Im Gegenteil: In Wien besteht hier eine lange Tradition der guten Kooperation und auf beiden Seiten schwelgt noch so mancher in den Erinnerungen an Rot-Schwarz in den 90er-Jahren.

Auch heute noch sind gemeinsame Auftritte des Wiener Wirtschaftskammerpräsidenten Walter Ruck mit dem Bürgermeister oder Finanzstadtrat ein häufig geübter Brauch. Sogar bei so heiklen Themen wie der Gesundheitsversorgung gibt es ein gemeinsames Einverständnis, wenn es etwa darum geht, neue spitzenmedizinische Zentren auf Basis sogenannter PPP-Modelle zu bauen - also von privater Hand teilweise oder ganz finanziert und von der öffentlichen Hand laufend mit Klientel versorgt.

Genau darin liegt das Harmoniepotenzial zwischen der SPÖ und der ÖVP: Vor allem in Wien gibt es nicht nur Türkis, sondern nach wie vor Schwarz, also jene ÖVPler, die nicht ganz so radikal in ihren politischen Ansichten sind und die noch vom Konzept der Sozialpartnerschaft beseelt sind. Und auf genau die setzt die ÖVP in ihren Sondierungsgesprächen. Mit Gesundheitssprecherin und Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec, dem Finanzsprecher und Wiener Ex-Parteiobmann Manfred Juraczka und Innenstadt-Bezirksvorsteher Markus Figl führt - abgesehen von Blümel selbst - ein rein schwarzes Team die Verhandlungen.

ÖVP hat höhere Ansprüche

Diese Aufstellung kann positiv und negativ interpretiert werden. Einerseits könnte es zeigen, dass es der ÖVP wirklich ernst ist mit einer möglichen Koalition. Dass sie auf bewährte Kräfte mit einem guten Draht zur SPÖ setzt, um eine Landesregierung zu bilden.

Schenkt man allerdings den Gerüchten Glauben, dass Sebastian Kurz eine SPÖ-ÖVP-Koalition in Wien widerstrebt, könnte es aber auch bedeuten, dass mit einem Scheitern gerechnet wird. Angeblich fürchtet der Kanzler, im Falle einer Regierungsbeteiligung seiner Partei in Wien seinen liebsten Intimfeind zu verlieren.

Praktisch wäre in diesem Fall ein Verhandlungsteam, das mit Türkis möglichst wenig zu tun hat und an dessen Spitze Gernot Blümel versichern kann, dass man alles versucht habe, die Gespräche zu einem positiven Abschluss zu bringen.

Auf Seite der Roten wäre eine Koalition mit der ÖVP wiederum von der Machtverteilung unvorteilhaft. Während man Grüne und Pinke mit einem Ressort zufriedenstellen könnte, würde die ÖVP sicherlich mehr für sich beanspruchen und auch Größeres. Der Posten des Finanzstadtrats ist ganz klar einer, den die 20-Prozent-Partei gerne hätte.

A priori auszuschließen ist die ÖVP für die SPÖ damit aber nicht. Denn eines ermöglicht eine Koalition mit den Konservativen auf jeden Fall: mehr Gestaltungsmöglichkeiten. Die ÖVP hat hinter sich ein großes Netz an Kontakten, Verbindungen und Verbündeten, das man gemeinsam einsetzen kann - gerade beim Thema Wirtschaft, in dem man sich über weite Strecken handelseins ist.