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Taiwan als eine Provinz Chinas hat kein Recht, der UNO beizutreten

Von Hao Ning

Gastkommentare

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Anlässlich der heurigen 73. UN-Generalversammlung inszenierte Taiwan wiederum ein Drama in den Medien, indem es behauptete, dass "Taiwan von der UNO ignoriert, ausgegrenzt und isoliert wird", "die grundlegenden Menschenrechte der 23 Millionen Menschen in Taiwan verletzt werden" und "das menschliche Wohlergehen dadurch beeinträchtigt wird". Damit strebte Taiwan den Beitritt zur UNO, "zwei China" oder "ein China - ein Taiwan" in der internationalen Gemeinschaft zu propagieren und China zu spalten. In Kenntnis folgender Tatsachen lässt sich die österreichische Bevölkerung jedoch auf keinen Fall täuschen:

Wie allen bekannt ist, gibt es nur ein China auf der Welt, und Taiwan ist ein untrennbarer Teil des chinesischen Territoriums. Die UNO ist eine zwischenstaatliche internationale Organisation, der souveräne Staaten angehören und ausschließlich souveräne Staaten beitreten dürfen. Die UN-Generalversammlung hat im Jahr 1971 die Resolution Nummer 2758 beschlossen und den rechtmäßigen Sitz der Volksrepublik China in der UNO etabliert. Damit wurde Chinas Vertretungsrecht bei der UNO ein für alle Mal politisch, rechtlich und verfahrenstechnisch geregelt. Taiwan als eine Provinz Chinas besitzt keinerlei Qualifikation, in welchem Namen und in welcher Form auch immer, den Vereinten Nationen beizutreten.

Das Ein-China-Prinzip ist einzuhalten

In Bezug auf Taiwans Mitwirken bei den internationalen Organisationen ist das Ein-China-Prinzip einzuhalten. Von 2009 bis 2016 hatte die chinesische Regierung auf Basis dieses Prinzips durch Konsultationen von beiden Seiten der Taiwanstraße acht aufeinanderfolgende Jahre lang zugestimmt, dass Taiwan im Namen von "Chinese Taipei" als Beobachter an der WHA (World Health Assembly) teilnehmen konnte. Seit der Machtübernahme durch die Demokratische Fortschrittspartei in Taiwan beharren die Behörden auf die Abspaltung und Unabhängigkeit Taiwans und weigern sich anzuerkennen, dass beide Seiten der Taiwanstraße zu ein- und demselben China gehören, was dazu geführt hat, dass es keine politische Grundlage für Taiwans Beteiligung an WHA mehr gibt.

Das Ein-China-Prinzip ist ein allgemeiner Konsens der internationalen Gemeinschaft. Die weitaus meisten Staaten auf der Welt halten das Prinzip ein. Die UNO und all ihre Organisationen halten daran fest und unterstützen die Position der chinesischen Regierung in den Fragen zu Taiwan. Das Bestreben der taiwanesischen Behörden fordert das Ein-China-Prinzip öffentlich heraus und verletzt unverhohlen die UNO-Resolution Nummer 2758. Dennoch ist dieses Bestreben aussichtslos und wird den Konsens der internationalen Gemeinschaft zu China keineswegs erschüttern.

Replik auf den Gastkommentar von Jaushieh Joseph Wu.

Hao Ning ist der Pressesprecher der Botschaft der Volksrepublik China in der Republik Österreich.