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Taiwan steht vor Wende

Von WZ-Korrespondentin Sonja Blaschke

Politik

Oppositionskandidatin Tsai Ing-wen ist Favoritin bei der Präsidentenwahl. Gewinnt sie, wird die Insel wieder mehr Distanz zu China einnehmen.


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Taipeh. Auf einer Karte, die im Wahlkampf verteilt wird, ist Tsai Ing-wen als futuristische Comicfigur mit Katzenohren abgebildet, auf einer anderen spielt sie in Hemd und Hose gezeichnet mit ihren beiden Katzen - auf der Nase die für sie charakteristische Brille mit ovalen Gläsern. Die Parteichefin der Demokratischen Progressiven Partei (DPP) und promovierte Juristin ist auf dem besten Weg dazu, am 16. Jänner zu ersten Präsidentin Taiwans gewählt zu werden. Damit würde sie zu einer von wenigen Frauen im obersten Machtzirkel Asiens.

Die 59-Jährige gilt als besonnen, freundlich und intelligent, wenn auch ein wenig steif und "unbeholfen in sozialen Situation", wie sie selbst sagt. Vielleicht versucht ihre Wahlkampfzentrale deshalb, sie mit putzigen Fanartikeln weicher darzustellen. "Ich habe gelernt, mit Menschen warm zu werden", schreibt Tsai in ihrer Autobiografie.

Vor vier Jahren ging sie schon einmal ins Rennen um die Präsidentschaft. Mit 46 Prozent der Stimmen unterlag sie damals knapp dem amtierenden Premierminister Ma Ying-jeou von der Kuomintang (KMT). Dieser darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Und wenn es nach der Mehrheit der Taiwaner geht, dann soll seine Partei, die 23 Millionen Taiwaner seit Jahrzehnten dominiert, auch nicht den nächsten Präsidenten stellen. Mit rund 20 Prozentpunkten fällt der KMT-Kandidat und Parteichef Eric Chu in den Umfragen weit hinter der Oppositionskandidatin Tsai zurück. Diese führt das Feld mit rund 45 Prozent an.

Wirtschaftliche Herausforderungen

Chu, der früher an einer von Taiwans Top-Universitäten Rechnungswesen lehrte, steht seit einem Jahr an der Spitze der KMT. Zugleich ist er seit 2010 Bürgermeister des neu zur Stadt erhobenen früheren Landkreises von Taipeh. Seine Konkurrentin Tsai ist ihm gut bekannt. 2010 traten die beiden gegeneinander bei der Wahl um das Bürgermeisteramt von Neu-Taipeh-Stadt an. Mit 52,61 Prozent der Stimmen behielt Chu damals knapp die Oberhand. Tsai brachte es in einer Region, die der KMT nahesteht, auf beachtliche 47,39 Prozent.

Wer immer diesmal die Wahl gewinnt und die Präsidentschaft übernimmt, wird es nicht leicht haben. Als eines der größten Probleme Taiwans benennt der Politologe Wu Yu-shan von der Hochschule Academia Sinica die stagnierende Wirtschaft. Das Wachstum betrage nur noch rund ein Prozent, "sehr wenig für Taiwan", das früher zu den "Tigerstaaten" in Asien gehörte. Diese stiegen in den 1980ern durch extrem schnelles Wachstum von Entwicklungs- zu Industrienationen auf. Weitere Probleme seien die ungleiche Einkommensverteilung sowie rapide steigende Immobilienpreise.

Außenpolitisch sei das wichtigste Wahlthema laut Wu die Beziehung zum Nachbarn China, mit dem Taiwan zunehmend eng wirtschaftlich verbandelt ist. Die Volksrepublik betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die sie eines Tages, notfalls mit Gewalt, zurückholen will. Gegenwärtig erkennen nur wenige Länder Taiwan diplomatisch an - aus Angst vor Peking.

Traditionell wird der KMT die größere Expertise zugeschrieben, das Verhältnis zu China zu pflegen. Zuletzt traf sich Taiwans Premier Ma mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jingping in einer historischen Zusammenkunft. Der KMT-Kandidat Chu nannte das Treffen einen "signifikanten Meilenstein" in der Entwicklung eines "friedlichen und stabilen" Verhältnisses zu China.

Anders als die regierenden Nationalisten will Tsai Taiwan aber nicht näher an Peking heranführen, sondern am Status quo, dem derzeitigen Nebeneinader von Taiwan und der Volksrepublik, festhalten. Sie verzichtet weitgehend darauf, Taiwans Unabhängigkeit zu betonen - auch aus Rücksicht gegenüber dem wichtigsten Bündnispartner Taiwans, den USA, der nicht an weiteren Spannungen in der Region interessiert ist.

Inwieweit Tsai fortan die Geschicke Taiwans bestimmen kann, wird auch davon abhängen, ob ihre DPP eine Mehrheit im Parlament erreicht, das ebenfalls am Samstag gewählt wird. Seit die Nationalisten unter Chiang Kai-shek 1949 nach ihrer Niederlage im Bürgerkrieg vor Maos Kommunisten nach Taiwan flohen, wäre es das erste Mal, dass das Parlament nicht von der KMT kontrolliert würde.