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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Keinen Sozialabbau, sondern einen Sozialaufbau registriert ÖVP-Sozialsprecher Walter Tancsits seit dem Antritt der ÖVP/FPÖ-Regierung. Er nutzte die politikfreie Karwoche für eine Tour d'Horizon durch die Sozialpolitik.
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Durch die "ÖVP-Sozialpolitik" von 2000 bis 2005 gebe es eine "konsequente Konsolidierung" und einen "Ausbau mit Augenmaß", meinte Tancsits. "Der sogenannte Sozialabbau findet nur in den Köpfen der Opposition statt", befand der ÖVP-Politiker. Die soziale Marktwirtschaft und "erfolgreiches Wirtschaften" seien die Grundlagen, um "das soziale Netz dichter knüpfen zu können als vor 1999". Die Sozialleistungen an die privaten Haushalte seien von 1999 bis 2003 um 9 Mrd. Euro gestiegen: 1.100 Euro pro Kopf im Durchschnitt.
Tancsits zählte die Leistungen auf: Die Steuerreform entlaste mehr als eine Million Pensionisten um 450 Mio. Euro. Ein Pensionist mit etwa 900 Euro monatlich zahlt ab 2005 gar keine Lohnsteuer mehr, eine Ersparnis von 482 Euro pro Jahr. Das Pflegegeld sei erhöht worden, ebenso der Ausgleichszulagenrichtsatz und die Familienbeihilfe. Die Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik seien verdoppelt worden: 1999 seien 760 Mio. Euro zur Verfügung gestanden, in den Jahren 2004, 2005 und 2006 jeweils 1,5 Mrd.
SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures sprach von "Lobhudelei", die angesichts der Lebenswirklichkeit der Menschen "peinlich" sei.
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