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PodcastWarum ich zu Allah bete
31 Minheute
Forderungen nach Änderungen der Stabilitäts- und Wachstumspolitik in der EU wollen nicht verstummen.
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EU-Handelskommissar Pascal Lamy hält eine Reform des Stabilitätspaktes der Eurozone für unumgänglich und kritisiert die kurzfristigen Ziele für das Haushaltsdefizit. Die Vorgabe, dass die Neuverschuldung eines Landes bei höchstens drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes liegen dürfe, sei "zu holzschnittartig, um eine Wirtschaft zu steuern". Lamy regte an, eine Reform des Stabilitätspakts am britischen Modell der Haushaltsführung zu orientieren. Diese komme ohne kurzfristige Budgetziele aus und strebe nur mittelfristig einen ausgeglichenen Haushalt an.
Für mehr Flexibilität bei den europäischen Defizit-Obergrenzen haben sich jüngst immer wieder Vertreter Frankreichs, Deutschlands und des derzeit amtierenden EU-Vorsitzes Italien ausgesprochen.
Dass kurzfristig die EU-Staaten Defizite in Kauf nehmen sollten, bis sich die Konjunktur gebessert haben wird, diese Meinung vertritt auch Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz. Nur langfristig sollten die EU-Staaten auf ausgeglichene Budgets achten. Stiglitz, ehemaliger Chefvolkswirt der Weltbank und Wirtschaftsberater von US-Präsident Bill Clinton, wurde mit dem Bruno-Kreisky-Preis für das Politische Buch "Die Schatten der Globalisierung" in Wien ausgezeichnet. Bei seinem Vortrag übte er einmal mehr Kritik am Währungsfonds, an den bisher "unfairen" Welthandelsrunden sowie an den Agrarsubventionen der EU wie der USA gleichermaßen. Die Förderungen gingen zu Lasten der Entwicklungsländer.
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