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Tauziehen beendet - Schwamm drüber

Von Walter Hämmerle

Europaarchiv

Weder Molterer noch Ferrero: Hahn macht das Rennen um EU-Kommissar. | Ressortverteilung ist noch offen. | Wien. "Unser Vorschlag lautet Gio Hahn, und diesen Vorschlag hat der Herr Vizekanzler gemacht." Mit diesen Worten und dem Zusatz, die Regierung stehe "geschlossen hinter dieser Entscheidung", beendete Bundeskanzler Werner Faymann am Dienstag das wochenlange Tauziehen um die Nominierung des künftigen EU-Kommissars Österreichs.


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Um das Klima in der Koalition von SPÖ und ÖVP war es in dieser Zeit nicht zum Besten gestellt.

Johannes Hahn hatte sich bereits Ende vergangener Woche als Kompromisskandidat abgezeichnet. Zuvor hatte sich die ÖVP für Ex-Vizekanzler Wilhelm Molterer stark gemacht - ein Vorschlag, der für die Kanzlerpartei nicht akzeptabel war. Stattdessen machte sich die SPÖ vehement und unter Verweis auf den Wunsch von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso nach einer Frau für Österreichs derzeitige EU-Kommissarin, Benita Ferrero-Waldner, stark. Gerüchte, Faymann habe Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso die Namen Molterer und Hahn als Kandidaten für den österreichischen Kommissar genannt, dementierte der Kanzler einmal mehr vehement.

Vizekanzler Josef Pröll wollte am Dienstag - neben dem Kanzler sitzend - keine lange Vergangenheitsbewältigung mehr betreiben. Der ÖVP-Obmann lobte Hahn als einen, der "aus dem Herzen der ÖVP" komme; das Nein der SPÖ zu Molterer kommentierte er nur mit einem Hinweis über die Notwendigkeit politischer Kompromisse - "Thats it", so Pröll.

"Ein Zukunftsressort"

Hahn selbst zeigte sich erfreut. Den Journalisten wollte er sich zwar nicht stellen, er ließ aber über seinen Sprecher ausrichten, dass er sich "über das Vertrauen von Bundeskanzler und Vizekanzler" freue. Das wichtigste Ziel sei nun "ein Zukunftsressort für Österreich", dieses Signal habe die Regierung auch deutlich nach Brüssel gesandt.

Welches Ressort Österreich tatsächlich zugesprochen wird, steht jedoch in den Sternen. Die genaue Einteilung wird erst in den nächsten Wochen, wenn alle 27 EU-Länder ihre Kommissare nominiert haben, in zähen Verhandlungen erfolgen. Außenminister Michael Spindelegger rechnet mit dem Forschungsressort für Österreich, "es könnte auch Bildung sein, aber das ist eine Frage, die der Kommissionspräsident zu entscheiden hat".

Siehe auch:Analyse: Eine Beleidigung der Intelligenz des Wählers

+++ "Als Minister gescheitert": http://www.wienerzeitung.at/default.aspx?TabID=3861&Alias=wzo&cob=446835

+++ Ein Philosoph geht nach Brüssel