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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Weniger Tests bei bestimmten Mengen. | Gefährliche Substanzen sollen ersetzt werden. | Brüssel. Das Ringen um die von der EU geplante Chemikalienrichtlinie könnte in die finale Phase gehen. Dabei geht es nach dem Vorschlag der Kommission um die Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von chemischen Stoffen (REACH). Rund 30.000 Chemikalien, von denen mehr als eine Tonne pro Jahr und Unternehmen produziert oder verwendet werden, wären betroffen.
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Von Anfang an liefen die Verbände der Industrie und der Klein- und Mittelbetriebe gegen das Vorhaben Sturm. Sie befürchten einen - teils sogar existenzbedrohenden - bürokratischen und finanziellen Mehraufwand. Umweltschützer und die Grünen warnen dagegen vor einer Verwässerung des Vorschlags.
Mit Hochdruck wird nun an einem Kompromiss gearbeitet. Hatte es bisher nach einer Einigung in Richtung der Industrie-Interessen ausgesehen, so freuten sich auch Umweltschützer über das gestern, Mittwoch, bekannt gewordene Abstimmungsergebnis des Umweltausschusses im EU-Parlament. Gefährliche Substanzen sollen nun verpflichtend ersetzt werden.
Entlastung für Betriebe
In einem der umstrittensten Punkte gab es aber eine für die Industrie günstige Vorentscheidung. Für Mengen bis zu zehn Tonnen sollen nur niedrigere Datenmengen erhoben werden. Das entspricht weitgehend der Forderung der ebenfalls relevanten Ausschüsse für Industrie und Binnenmarkt. Letzterer wollte die Erleichterungen gar bis 100 Tonnen ausweiten. Damit sollen die Klein- und Mittelbetriebe entlastet werden. Für 20.000 bis 25.000 Chemikalien entfielen dadurch die aufwändigsten Tests. Lediglich besonders gefährliche Substanzen, die etwa Krebs erregen oder das Erbgut angreifen, sollen komplett aus dem Mengenschema fallen. Bis 10 bzw. 100 Tonnen soll die eigens dafür geplante Chemikalienagentur umfassende Tests nachfordern.
Ein Showdown wird die Parlamentssitzung Mitte November. Dort wird über die Vorschläge aller drei Ausschüsse abgestimmt. Bis dahin sollen in enger Zusammenarbeit mit der britischen Ratspräsidentschaft und der Kommission noch Kompromissanträge erarbeitet werden. Die Briten wollen bis Ende November eine politische Einigung erzielen.
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