Team Pink?

Wien. Der Grün-Abgeordnete Peter Pilz hat sich zuletzt einen Rüffel eingehandelt, weil er ÖVP-Chef Michael Spindelegger als "politisch tot" bezeichnete. Fürwahr eine unschöne Bezeichnung eines aktiven Finanzministers.

Wenn "politisch tot" auf jemanden zutrifft, dann auf das Team Stronach. Das liegt in Umfragen bei kaum noch wahrnehmbaren ein Prozent. Und die Abdankungserklärung ist bereits unterzeichnet: Das Team von Parteigründer und Milliardär Frank Stronach tritt weder bei der Europa-Wahl noch bei der nächsten Landtagswahl in Vorarlberg im Herbst an. Auch bei der Wien-Wahl 2015 rechnen Parteiinsider nicht mit einem Antreten. Einzig in der Steiermark will sich Stronach persönlich für die Landtagswahlen 2015 in die Schlacht werfen, weil er sich als Konzerngründer vor Ort Chancen ausrechnet.

Das kaputte Spielzeug

Doch besser als an die Magna-Eröffnung werden sich die Wähler an die unsäglichen Auftritte Stronachs und seinen beratungsresistenten Führungsstil erinnern. Damit hat er sein teures Partei-Spielzeug in Windeseile zerstört. Er müsste dem Steuerzahler wohl die Balkan-Hypo zur Gänze abkaufen, um es bei den nächsten Wahlen wieder flottzukriegen.

Das wissen die zwei Dutzend Stronach-Abgeordneten, die im Parlament und den Landtagen von Kärnten, Salzburg und Niederösterreich noch Normalität vorspielen, natürlich.

Politisch mag es ein langer Zeitraum sein bis ins Superwahljahr 2018. Doch weil es um das eigene politische Überleben geht, haben die Planspiele für die Zeit bis zu den nächsten Wahlkämpfen schon begonnen. Eines ist schon jetzt absehbar: Zwischen den Ländern und dem Team Stronach im Bund unter Führung von Kathrin Nachbaur könnte es früher oder später zum endgültigen Bruch kommen. In Niederösterreich ist der mit der Spaltung des Klubs bereits zur Hälfte vollzogen. Doch es gärt in allen Landesparteien, weil die versprochene Demokratisierungsoffensive der Partei komplett versandet scheint. Das groß angekündigte Parteidirektorium soll weder zur Entscheidung über das Antreten bei der EU-Wahl noch zur Bestellung des ORF-Stiftungsrates oder des Bundessprechers Hary Raithofer getagt haben.

"Lieber" Parteikollege

Wie tief die Kluft zwischen Bund und Ländern ist, zeigt ein E-Mail zwischen dem Stronach-Verkehrssprecher im Parlament, Christoph Hagen, das er an Salzburgs Landesrat für Verkehr, Hans Mayr, und weitere führende Team-Stronach-Politiker geschickt hat. Das E-Mail liegt der "Wiener Zeitung" vor. Mayr hatte eine Lkw-Maut auf allen Salzburger Straßen vorgeschlagen. Im E-Mail rüffelt ihn Hagen als "Salzburger Provinzpolitiker", der nach "idiotischen" Vorschlägen wie Tempo 80 auf der Salzburg-Autobahn nun mit dem Mautvorschlag einen "Bärendienst" erweise. Hagen stellt die Frage, ob Mayr überhaupt noch zum Team Stronach passe.

So etwas dürfte künftige Alleingänge der Länder eher fördern, sind diese doch nicht mehr alleine auf das Geld von Stronach angewiesen (das ohnedies kaum noch fließt). Salzburg bekommt jährlich rund 400.000 Euro Parteiförderung, Niederösterreich 1,6 Millionen. Davon sind jedoch Darlehen an die Bundespartei zurückzuzahlen.

DNA-Verwandtschaft

Wohin kann die Reise für die Landespolitiker gehen? "Wir sind wirtschaftsliberal und unabhängig", meint ein Stronachianer auf die Frage, was das Team ohne Stronach noch sein soll. Unabhängig heißt für ihn: "Nicht im rot-schwarzen Sumpf." Diese Selbstbeschreibung trifft 1:1 auf die Neos zu. Und deswegen träumen manche im Team Stronach bereits von einem Antreten bei den nächsten Landtagswahlen unter einem Neos-Dach, wie es das Liberale Forum praktizierte. Angesichts der zu erwartenden Kräfteverhältnisse aber eine wohl zu schiefe Ebene. Was könnte die Neos zu einer zumindest losen Zusammenarbeit mit einer kaputten Partei bewegen? Das Geld zum Beispiel. In Niederösterreich dürfte Landeshauptmann Erwin Pröll 2018 nicht mehr antreten. Sein Nachfolger muss in große Fußstapfen treten und wird wohl mit einem teuren Wahlkampf gestützt werden. Die Neos müssen angreifen, die Stronachs könnten helfen. Andererseits machen sich die Neos angreifbar, wenn sie zum Sammelbecken für aktive Politiker werden. In der ÖVP könnten diese unbemerkter aufgehen.

Nachbaurs Zukunft

Für Nachbaur kommen solche Planspiele wohl nicht in Frage. Dann wäre sie nicht mehr die zentrale Figur, die sie derzeit ist - als Parteiakademie-Chefin, Klubchefin, stellvertretende Parteiobfrau. Dass sie 2018 mit ihrer Truppe ein ähnliches Wunder wie die Neos schafft, ist unwahrscheinlich. Und ihr fehlt das Geld für den Hypokauf definitiv.