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Teeparty blockiert

Von Alexander U. Mathé

Analysen

Die Unversöhnlichkeit der Positionen zwischen Republikanern und Demokraten ist nicht zuletzt der radikalen "Tea-Party" geschuldet. Die mächtige republikanische Protestbewegung setzt sich aus der christlichen Rechten, Libertären und Neokonservativen zusammen. Sie haben die Republikaner wiederbelebt, nachdem die Konservativen nach der Ära Bush zerstört am Boden lagen. Ihnen ist nicht zuletzt auch der Sieg bei den letzten Kongress- und Gouverneurswahlen im November geschuldet.


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Von einer Schar an Anhängern unterstützt, reklamieren sie ihre Themen in die Politik. Der Druck, den sie dabei aufbauen, führt dazu, dass kaum ein gemäßigter Republikaner sich noch traut, ihnen und ihren Vorgaben zu widersprechen. Dies spiegelte sich auch im Auftritt der sieben republikanischen Kandidaten im Präsidentschaftswahlkampf wider. Die Christen kamen mit der Absage an die Homo-Ehe auf ihre Kosten. Zudem solle der Einfluss des Staates zurückgedrängt werden, war man sich ebenso einig, wie bei den nächsten zu tätigenden Schritten: Weniger Steuern, dafür Haushaltskürzung. Das erfreut sicherlich das Herz der libertären und neokonservativen Kundschaft.

Doch eine ewige Blockade kann sich als Boomerang entpuppen und vom Wähler bestraft werden.