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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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IAEA berät, Atomstreit vor UN-Sicherheitsrat zu bringen. | UN-Ausschuss besorgt über Menschenrechtssituation. | New York/Teheran. Der Iran setzt im Atomkonflikt jetzt auf "völlige Transparenz für die Bevölkerung" und auf eine internationale Marketing-Offensive. Einmal mehr hat die Regierung am Sonntag ihre Androhung wiederholt, keine unangekündigten Kontrollen der Atomanlagen mehr zulassen, sollte der Streit über das Nuklearprogramm an den UN-Sicherheitsrat überwiesen werden. Auch die Atomanreicherung soll dann wieder aufgenommen werden, beschloss das Parlament. Die Parlamentsabstimmung wurde live im staatlichen Rundfunk übertragen, um "der Bevölkerung Einblick zu geben". Danach stimmten 183 von 197 anwesenden Abgeordneten für die Gesetzesvorlage. Sie muss zwar noch vom Wächterrat gebilligt werden, eine Zustimmung dort gilt aber als sicher. Zuvor hatte der islamische Gottesstaat mittels Großinserat in einem US-Medium das "friedliche" iranische Atomprogramm verteidigt.
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Diese Schritte sind unmittelbar vor den Beratungen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) am Donnerstag ein Teil der neuen Offensivtaktik Teherans. Die IAEA könnte den Fall an den UN-Sicherheitsrat überweisen, der seinerseits Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängen könnte. "Der Iran verstößt gegen seine vertraglichen Verpflichtungen, weil es verschiedenen Vorschriften nicht nachkommt", hat der britische Außenminister Jack Straw, derzeit Vorsitzender des EU-Ministerrates, am Montag gemahnt.
Iran verweigert
Kontrollen in Lawissan
Ein anderer Teil von Therans Strategie ist die unnachgiebige Haltung in Bezug auf die Militäranlagen. Nach wie vor verweigert man den UN-Inspekteuren der IAEA den Zugang zur verdächtigen Militäranlage Lawissan. Solange die IAEA keinen nachvollziehbaren Grund für einen Besuch in der Anlage nenne, werde Teheran keine Inspektion zulassen, stellte Außenamtssprecher Hamid Resa Assefi am Wochenende klar. Es gebe für die Atomenergiebehörde zudem keinen Grund, den Fall vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen. Nach iranischer Darstellung fällt die bei Teheran gelegene Lawissan-Anlage nicht unter den Atomwaffensperrvertrag, weil dort nicht mit Atomkraft gearbeitet werde. Von westlicher Seite wird dies bezweifelt. In einem am Freitag veröffentlichten Bericht hatte die IAEA Zugang zu Lawissan gefordert.
Unterdessen hat auch die UNO Kritik am Iran geübt, allerdings im Zusammenhang mit der Menschenrechtssituation. Ein UN-Ausschuss hat sich am Freitag in einer Resolution besorgt über Menschenrechtsverletzungen im Iran geäußert. In der von Kanada eingebrachten Resolution wird Teheran aufgefordert, Hinrichtungen von Personen unter 18 Jahren einzustellen, ethnische und religiöse Minderheiten nicht zu diskriminieren sowie Rechtsanwälte, Journalisten und Oppositionelle nicht einzuschüchtern. Beklagt wird in der Resolution auch die Diskriminierung von Frauen im Iran. Gegen die Resolution waren vor allem die Vertreter von Entwicklungs- und Schwellenländern.
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