Über die Deutsche Bundesbank bezahlt Indien iranisches Öl. | Teheran/Hamburg/Wien. Der Iran wickelt die Milliarden-Geldflüsse für die Bezahlung iranischer Öl-Lieferungen an Indien über die in Hamburg ansässige Europäisch-Iranische Handelsbank (EIHB) und die Deutsche Bundesbank ab. Damit trotzen die Perser abermals den wegen ihrer umstrittenen Uran-Anreicherung gegen sie verhängten UN-, EU- und US-Wirtschaftssanktionen.
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Seit längerem sucht Indiens Regierung nach Wegen, um Zahlungen für iranische Öllieferungen begleichen zu können, denn über regionale Notenbanken darf das Land dies auf US-Druck nicht mehr tun. Für die Ölversorgung Indiens hat der Iran als zweitgrößter Lieferant strategische Schlüsselbedeutung. Die Perser verschiffen jährlich Öl im Wert von zwölf Milliarden Dollar (8,5 Milliarden Euro) in das asiatische Land. Bei der Suche nach Alternativen stießen die befreundeten Staaten auf die Möglichkeit, die Transaktion erst über die Bundesbank und dann über die EIHB abzuwickeln.
Wenige Tage nachdem bekannt wurde, dass der österreichische Ölriese OMV seine Iran-Geschäfte wegen der US-Sanktionen endgültig auf Eis gelegt hat und die staatliche Fluglinie Iran Air nicht mehr betankt, gilt der genannte Deal in Teheran als "Beweis für die Sinnlosigkeit von Sanktionen".
Zunehmender Druck
Das iranische Wirtschafts- und Ölministerium reagiert ungewöhnlich scharf auf den zunehmenden Sanktionsdruck des Westens. "Die Sanktionen können uns gar nichts anhaben, wir leben seit mehr als 30 Jahren mit US- und sonstigen Sanktionen und können mittlerweile sehr gut damit umgehen. Die Rechnung ist einfach: Indien braucht Öl, wir haben welches, und da die USA die direkte Bezahlung der Lieferungen aus politischen Gründen verhindern, fließt das Geld indirekt über Europa - und die Bundesbank", so ein Sprecher.
Kritikern der iranischen Führung, vor allem Washington, dürfte das Iran- Geschäft über die Bundesbank sauer aufstoßen. Letztere rechtfertigt den Deal damit, dass er nicht die geltenden EU- und UN-Sanktionen gegen Teheran betreffe und vom Bundeswirtschaftsministerium genehmigt worden sei. Die EIHB gilt vor allem in US-Kreisen für Irans Staatschef Mahmoud Ahmadinejad als Ventil zum Aufbau des Nuklearprogramms und wurde deshalb von Washington auf die schwarze Liste gesetzt.
Magnus Makela, Sprecher der Bundesbank, meint auf Anfrage der "Wiener Zeitung", dass man stets im Rahmen der für Deutschland und die EU geltenden Gesetze handle und auch internationale Sanktionen stets achte. Grundsätzlich sieht sich die Bundesbank bei dem Deal nur als ausführendes Organ, das keinen Grund hat, Zahlungen der Inder nicht an die EIHB weiterzuleiten, solange die EIHB nicht auf die schwarze Liste der EU gesetzt worden sei.
Wien-Flüge reduziert
Die Iran Air hat inzwischen auf das Ende der Betankung ihrer Flieger in Wien durch die OMV reagiert. Statt bisher zweimal fliegt sie Wien jetzt nur noch einmal wöchentlich an, außerdem hat der iranische Carrier seine Preise angehoben und sein Codeshare-Kontingent auf AUA-Flügen nach Teheran aufgestockt.