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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Im Streit um das iranische Atomprogramm ist nach wochenlangen Verhandlungen eine Einigung mit der EU erzielt worden. Demnach ist Teheran bereit, vorerst auf die Anreicherung von Uran zu verzichten und erhält dafür im Gegenzug die Zusicherung der Union, dass so lange keine UNO-Sanktionen gegen das Land verhängt werden.
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Ein entsprechendes Schreiben des Iran wurde an die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien geschickt worden. Demnach wird Teheran nach den Worten des Nationalen Sicherheitsberaters Hassan Rowhani die Uran-Anreicherung solange aussetzen, wie eine Langzeitregelung mit europäischen Vertretern verhandelt wird. Dies entspräche praktisch den Forderungen, die die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) im September in einer Resolution aufgestellt habe. Rowhani betonte dabei am Montag ausdrücklich, dass es sich um eine freiwillige Zusage handle und nicht um eine "rechtliche Verpflichtung".
Der Atomdeal, der von der iranischen Verhandlungsdelegation am Sonntag in Teheran nach einem Treffen mit den Botschaftern Frankreichs, Großbritanniens und Deutschlands akzeptiert wurde, ist ein Test dafür, ob es mit Europas diplomatischem Engagement tatsächlich gelingt, Iran ambitioniertes Nuklearprogramm langfristig einzudämmen, das nach persischer Lesart ausschließlich der Energiegewinnung dient und daher nicht gegen den Atomsperrvertrag verstößt. Die USA verdächtigen Teheran, mit seinem Programm Atomwaffen herstellen zu wollen. Am 25. November sollte die IAEO darüber entscheiden, ob die Causa vor den UNO-Sicherheitsrat gebracht wird, wo Sanktionen gegen das moslemische Land verhängt werden können.
Bei der EU in Brüssel ist das Einlenken des Iran begrüßt worden. "Das ist eine sehr gute Nachricht", sagte ein EU-Diplomat am Sonntagabend in Brüssel. Damit könne ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen dem Iran und der Europäischen Union aufgeschlagen werden. Zwar müssten die Details der Absprache noch geprüft werden, doch spreche vieles dafür, dass nun ein Weg aus der Sackgasse gefunden worden sei. Die EU wollte jedenfalls noch gestern Washington über Irans Zugeständnisse informieren.
Beobachter rechnen damit, dass die Verhandlungen über einen endgültigen Verzicht des Iran auf sein Atomprogramm, die am 15. Dezember beginnen werden, noch Monate, wenn nicht Jahre dauern könnten. Die Vereinigten Staaten beharren jedenfalls darauf, dass Teheran die internationale Staatengemeinschaft davon überzeugen muss, dass das Nuklearprogramm für die Welt keine Gefahr mehr darstellt.
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