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"Teilnahme ab 2007"

Von Sissi Eigruber

Europaarchiv

Nachdem die EU-Kommission vergangene Woche ihren Rumänien-Bericht präsentiert hat, ist ein EU-Beitritt des Landes im Jahr 2007 wahrscheinlich, aber nicht sicher. Ein Umstand, der bei rumänischen Politikern auf wenig Verständnis stößt.


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"Im Jahr 2007 werden wir an der Europäischen Union teilnehmen", zeigt sich etwa der rumänische Justizminister Cristian Diaconescu im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" überzeugt. Rumänien werde die technischen Kriterien für einen Beitritt zeitgerecht erfüllen und niemand würde es dann verstehen, das das Land erst später beitreten könnte, sagte Diaconescu am Rande der Rumänien-Konferenz, die Freitag und Samstag in Wien stattfand und von der Bank Austria-Creditanstalt sowie dem Institut für Donauraum und Mitteleuropa (IDM), dem Renner Institut und der Rumänischen Botschaft organisiert wurde.

Es dürfe nicht mit zweierlei Maß gemessen werden, betonte Diaconescu und spielte damit auf die Länder an, die heuer der EU beigetreten sind. Im Zuge der Beitrittsverhandlungen mit der EU sind derzeit noch vier Kapitel offen: Umwelt, Wettbewerb, Justiz und Inneres sowie "Sonstiges". Die Reformen würden vorangetrieben und die offenen Kapitel könnten noch heuer abgeschlossen werden, ist Diaconescu zuversichtlich.

Die Europäische Union hat sich die Möglichkeit offen gelassen, die Aufnahme von Rumänien und Bulgarien um ein Jahr zu verschieben, sollten die Länder ihre demokratischen und wirtschaftlichen Reformen nicht dauerhaft verankert haben. Dennoch habe die EU keineswegs weniger Vertrauen in Rumänien und Bulgarien als in die neuen EU-Länder des Jahres 2004, versuchte Christos Katharios von der Generaldirektion Erweiterung (Rat der EU) den Vorwurf einer Ungleichbehandlung zu zerstreuen. "Der Moment der Wahrheit für den EU-Beitritt Rumäniens" werde jedenfalls mit dem Abschluss des Kapitels Justiz kommen, so Katharios. Denn in diesem Bereich gebe es noch den größten Reformbedarf.