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Terminspekulationen um Nationalratswahl

Von Brigitte Pechar

Politik

ÖVP: Der 19. November ist keineswegs fix. | Am Montag Sondersitzung zu Beschäftigung. | Den vom "Standard" kolportierten Termin für die kommende Nationalratswahl - 19. November - wollte ÖVP-Generalsekretär Reinhold Lopatka am Freitag in einer Pressekonferenz nicht bestätigen. "Dieser Artikel ist frei von Fakten und Wissen", sagte er. In ÖVP-Gremien sei bisher nicht über Wahltermine gesprochen worden.

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Die "Presse" hatte zuvor mit Wahlen am 15. oder 22. Oktober spekuliert. Spätester Termin ist jedenfalls der 26. November.

Der ÖVP dürfte ein späterer Wahltermin entgegenkommen. Denn Erfahrungen aus anderen Staaten zeigen, dass Wahlen kurz nach Ende des EU-Vorsitzes der vorsitzführenden Partei eher schaden. Die ÖVP hat auch schon eine sehr gute Erfahrung mit einem späten Wahltermin gemacht: Am 24. November 2002 brachte Wolfgang Schüssel die ÖVP nach 40 Jahren wieder an die Spitze der Parteienlandschaft: Mit 42,3 lag die ÖVP vor der klar abgeschlagenen SPÖ mit 36,5 Prozent.

Ein später Wahltermin bedeutet einen längeren Wahlkampf und damit höhere Kosten. Deshalb versucht man in den großen Parteien, durch hohen persönlichen Einsatz das Werbebudget zu schonen.

SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer reist schon seit Oktober 2004 durch die Lande. Bis April 2006 will er alle Bezirke abgeklappert haben mit seiner "Startklar-Tour". Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos ist davon überzeugt, dass diese Strategie greift, trifft Gusenbauer doch bei jeder dieser Bezirkstouren um die 2000 Menschen. Da kann man zeigen, dass man das Ohr tatsächlich am Mund der Menschen hat. Die SPÖ liegt in allen Umfragen vor der ÖVP und kann vor allem auf die Siege in Salzburg und der Steiermark verweisen. Offen bleibt, ob ein so langer Wahlkampf fehlerlos über die Bühne gebracht werden kann.

Die ÖVP schickt ihre Bundesminister zu so genannten "Zukunftstagen" durch die Lande. Zusätzlich werden jetzt Zukunftsbusse in den Gemeinden unterwegs sein. In der Kanzlerpartei verlässt man sich auch alleine auf Wolfgang Schüssel und vertraut auf sein starkes Finish.

Dem BZÖ kommt ein später Wahltag sicherlich zupass. Denn das orange Bündnis ist gerade erst dabei Strukturen in den Ländern aufzubauen. Und ohne Strukturen - das zeigen auch die Analysen der Wahlkampfmanager - ist nichts zu gewinnen.

Nächster Vorwahltermin ist die von der SPÖ einberufene Sondersitzung des Nationalrates zum Thema Beschäftigung. "Das passt uns gut ins Programm", meint dazu Lopatka.