Cobra verhaftet Verdächtigen in Favoriten. Innenminister Sobotka: "Es geht in Richtung Dschihadismus."
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Wien. Viel mehr als vorher wusste man nachher auch nicht. Denn Innenminister Wolfgang Sobotka, der Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, Konrad Kogler, und der Wiener Landespolizei-Vizepräsident Karl Mahrer wollten und konnten bei der eilig einberufenen Pressekonferenz zu einem vereitelten Terroranschlag in Wien am Freitagabend keine Details preisgeben.
Eines jedenfalls ist klar: Entgegen vorheriger Medienberichte ist der festgenommene Tatverdächtige nicht erst vor kurzem aus Deutschland eingereist. "Ich bin gerade aus Deutschland gekommen", scherzte Sobotka. Die Lage dürfte jedenfalls nicht zum Scherzen gewesen sein, sonst hätten Sobotka und Kogler ihren Besuch beim deutschen Innenminister Thomas de Maizière wohl nicht so schnell abgebrochen.
Was bisher bekannt ist: Gegen 18 Uhr am Freitag wurde in der Rotenhofgasse in Wien-Favoriten ein 18-jähriger Österreicher mit Migrationshintergrund von der Cobra verhaftet, der offensichtlich einen Terroranschlag im Großraum Wien geplant haben soll. Der Mann war zuvor observiert worden - und zwar für "wenige Tage, das ist alles zwischen einem und vier Tagen", sagte Sobotka. Detailfragen, welchen Migrationshintergrund der junge Mann hatte - zuvor war medial von einem albanischen die Rede gewesen - wollte der Innenminister zunächst genauso wenig beantworten wie jene nach dem Gerücht, dass er in Deutschland versucht haben soll, einen Sprengsatz zu basteln. Die "Kronen Zeitung" berichtete, der Anschlag sei innerhalb der nächsten eineinhalb Wochen geplant gewesen.
Die U-Bahn als Anschlagsziel?
Die "Kronen Zeitung" hatte ein Dokument des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) veröffentlicht, wonach ein "ausländischer Partnerdienst" und "eine ausländische Polizeibehörde" gewarnt hätten, dass eine "Gruppierung albanisch-stämmiger, radikaler Islamisten einen Terroranschlag in Wien in der Zeit zwischen 15. und 30. Jänner 2017 planen soll". Diese detaillierten Angaben wollten Sobotka, Kogler und Mahrer weder dementieren noch bestätigen.
In der "ZiB2" sagte Sobotka aber, dass der festgenommene Österreicher "aus dem albanischen Milieu" komme. Es liege möglicherweise ein radikal-religiöser, salafistischer Hintergrund vor. Es gebe Anhaltspunkte, "dass ein etwas größeres Rahmenwerk dahintersteht". Mögliches Anschlagsziel sei die U-Bahn gewesen.
Erhöhte Gefahrenlage
In Österreich herrsche seit dem Angriff auf die französische Satirezeitung "Charlie Hebdo" im Jänner 2015 erhöhte Gefahrenlage, sagte Kogler. Seither sei eine Vielzahl von Hinweisen eingegangen, denen man stets genau und zügig nachgegangen sei. In diesem Fall habe es eben auch Hinweise von ausländischen Geheimdiensten gegeben, dass ein Terroranschlag im Großraum Wien geplant sei. Die verdächtige Person sei durch einen Abgleich mit anderen Geheimdienstinformationen und österreichischen Datenbanken innerhalb weniger Tage ausgeforscht, observiert und dann eben verhaftet worden, berichtete Kogler. Und: Der Mann habe sich von der Cobra widerstandslos festnehmen lassen, nun müsste man seine Angaben überprüfen.
Polizei mahntWiener zur Vorsicht
Mahrer betonte, die Ermittlungen seien noch nicht abgeschlossen. Daher werde es in den nächsten Tagen an Verkehrsknotenpunkten und auf Plätzen, auf denen viele Menschen verkehren, erhöhte Polizeipräsenz - in Uniform und in zivil - geben. Die Wiener Bevölkerung forderte Mahrer auf, besonders vorsichtig zu sein, auf auffällige Gepäckstücke oder abgestellte Gegenstände zu achten und diese sofort der Polizei zu melden (Notruf 133). "Und zwar so lange, bis wir von einer ganz sicheren Lage ausgehen können."
Die Frage, ob es denn einen Hinweis gebe, dass der Verdächtige einen Anschlag durch einen abgestellten Gegenstand verüben wollte, bejahte Sobotka. Es gebe auch weitere Observationen. Zwar wollte der Minister aus ermittlungstaktischen Gründen nicht mehr über den Hintergrund des Verhafteten bekanntgeben, aber: "Es geht in Richtung Dschihadismus." Zumindest ein Kontakt deute darauf hin - "aber es wird alles überprüft". Und: "Wir wollen noch keine Anhaltspunkte übermitteln, weil das sonst die Möglichkeit verhindern würde, größere Netzwerke aufzudecken."
Lob für Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten
Sobotka und Kogler lobten die Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten und der österreichischen Justiz. Dafür erhielt die Polizei auch viel Lob von den Spitzen der Politik: Allen voran dankte Bundeskanzler Christian Kern via Facebook für die "exzellente Polizeiarbeit". "Ihr macht Österreich zu einem der sichersten Länder der Welt", meinte er. Auch Vizekanzler Reinhold Mitterlehner und Außenminister Sebastian Kurz dankten den Einsatzkräften. Und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, der zur Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Donald Trump in die USA gereist war, bekundete der Polizei auf Facebook seinen Dank.