Terroropfer als Nervensäge tituliert

Bei einem Besuch auf Zypern hatte Scajola gegenüber Journalisten der den Unternehmerverbänden nahestehenden Zeitungen "Corriere della Sera" und "Sole 24 Ore" gemeint, Biagi sei keine zentrale Figur gewesen. "Fragt Maroni (Arbeitsminister, Anm.) , ob er eine zentrale Figur war. Er war eine Nervensäge, die an der Verlängerung seines Mitarbeitervertrages mit der Regierung interessiert war" und wenn man ihm die gewünschte Eskorte gegeben hätte, "dann hätten wir jetzt statt einem drei Tote". Biagi, war wegen der von der Regierung Berlusconi geplanten Reform des Arbeitsrechtes wegen der Lockerung des Kündigungsschutzes heftig kritisiert worden und hatte kurz vor seinem Tod deswegen um Polizeischutz gebeten, der ihm aber nicht gewährt wurde. Deswegen stand Innenminister Scajola, seit entsprechende Briefe Biagis in den letzten Tagen bekannt wurden, in heftigem Kreuzfeuer.

Die jüngsten Ausagen des Innenministers haben nun das Fass zum Überlaufen gebracht. Kein Innenminister habe bisher auf derart unverschämte Weise ein Opfer des Terrorismus beleidigt, sagte etwa der Abgeordnete der Linksdemokraten Pietro Folena. Die Linke Italiens forderte Scajola auf, sich vor dem Parlamant und den Familienangehörigen Biagis zu entschuldigen.

Aber nicht nur die Opposition, sondern selbst Regierungskollegen forderten den Rücktritt des umstrittenen Innenministers. Arbeitsminister Roberto Maroni von der Lega Nord, in dessen Ressort Biagi beschäftigt war, zeigte sich besonders erbost, zumal er von Scajola in die Sache hineingezogen wurde. Er forderte den Innenminister auf, seine Erklärungen zurückzunehmen und sich bei der Familie zu entschuldigen und stellte fest, dass die Verdienste Biagis allen - außer dem Innenminister - bekannt gewesen seien.

Scajola - derart unter Druck geraten - reichte daraufhin am Sonntag bei Premierminister Berlusconi seinen Rücktritt ein, den dieser jedoch umgehgend zurückwies. "Jedem könne einmal ein Fehler passieren" ließ der Regierungschef verlauten, der zuvor schon seinen Vize Gianfranco Fini bei einem improvisierten Treffen auf Sardinien hatte besänftigen müssen. Von der Opposition wird das Rücktrittsangebot und seine Zurückweisung als "Sonntagstheater" bezeichnet. Und in der Tat käme Scajolas Demission Berlusconi alles andere als gelegen. Scajola gilt als der Mann, der Berlusconis Partei Forza Italia im vergangenen Jahr organisatorisch zum Wahlsieg geführt hat. Außerdem will Berlusconi eine Regierungsumbildung möglichst weit hinausschieben, um das Amt des Außenministers, das er seit Jahresbeginn interimistisch ausübt, weiterhin nicht neu besetzen zu müssen.