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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Schlappe der Hardliner könnte Wiederwahl des Präsidenten 2009 gefährden. | Das Reform-Lager hofft auf eine hohe Wahlbeteiligung. | Larijanis gemäßigte Neo-Konservative als dritte Kraft. | Teheran. Mehr als 30 Monate nach seinem Amtsantritt muss Irans Präsident Mahmud Ahmadinejad am Freitag einer harten Bewährungsprobe standhalten: Die Iraner entscheiden bei der Parlamentswahl, ob sie den Kurs des umstrittenen Hardliners noch unterstützen. | Dossier: Wahlen im Iran
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43,7 Millionen Wahlberechtigte über 18 Jahre sind aufgerufen, aus mehr als 4400 Bewerbern 290 Abgeordnete zu bestimmen. "Falls die schweigende Mehrheit, die die Wahlen 2004 boykottiert hat, diesmal teilnimmt, wird es eng für das Lager des Präsidenten", glaubt der ehemalige Vizepräsident Mohammed-Ali Abtahi. Nach Ansicht von Beobachtern wird die Wahlbeteiligung entscheidend sein - je höher, desto besser für die Opposition. "Falls Ihr Eure Stimme nur für Euch behaltet, wird sich nie etwas ändern", mahnte in dieser Woche der reformorientierte ehemalige Präsident Mohammad Khatami seine Mitbürger, fleißig am Urnengang teilzunehmen.
Drei Lager buhlen um Einfluss
Bei der Wahl geht es um einen Dreikampf zwischen den Konservativen (Ahmadinejads Partei gehört hier dazu), den Reformern (die Parteien der beiden Ex-Staatschefs Khatami und Raf-sanjani finden sich hier) und einer neuen Fraktion, die sich als Alternative zu den beiden klassischen Lagern entwickelt hat: die Neo-Konservativen unter der Führung von Irans ehemaligem Chef-Atomhändler Ali Larijani.
Ahmadinejads Anhänger stellten in den vergangenen vier Jahren die Mehrheit im Parlament. Deren Spitzenkandidat ist Parlamentspräsident Gholam Ali Hadad-Adel, der gleichzeitig der beliebte Schwiegersohn von Revolutionsführer Ali Khamenei ist.
Die Reformer kämpfen mit mehreren Startschwierigkeiten. Das Lager ist gespalten und konnte durch die Ablehnung der meisten Kandidaten durch den Wächterrat nicht viele repräsentative Spitzenkandidaten forcieren. Diese Gruppierung wäre mit einem Drittel der Sitze schon hochzufrieden.
Zensur bei den Kandidatenlisten
Der erzkonservative Wächterrat war in den vergangenen Tagen immer wieder in die Schalgzeilen geraten, weil er aus den rund 7600 Bewerbern nur etwas mehr als 4400 zur Wahl zugelassen hat. Die Ablehnung vieler Bewerber aus dem Lager der Reformer führte zu heftiger Kritik seitens mancher iranischer Medien und Spitzenkandidaten der Reformkräfte. Prominentestes Opfer der Vorselektion durch den Wächterrat wurde übrigens der Enkel des Revolutionsführers Ruhollah Khomeini, Seyed Hassan Khomeini. Er verzichtete nach seiner Ablehnung auf einen Einspruch und zog seine Kandidatur zurück.
Gespannt sind die Beobachter auf das Abschneiden der konservativen Ahmadinejad-Kritiker, die mit Larijani gute Chancen haben. Larijani war im Oktober wegen Differenzen mit Ahmadinejad über die unnachgiebige Nuklearpolitik des Landes als Atom-Chefunterhändler zurückgetreten.
Diese Fraktion wird auch vom populären Teheraner Bürgermeister Mohammed-Bagher Ghalibaf unterstützt. Sie ist zwar regimetreu, verfolgt aber im Gegensatz zu Ahmadinejad einen gemäßigten Kurs.
"Die Wirtschaftskrise ist zum wichtigsten Wahlthema geworden", resümieren Politbeobachter in Irans Hauptstadt nüchtern. Die Inflation von 20 bis 30 Prozent sei neben der hohen Arbeitslosigkeit das Hauptproblem der Menschen.
Der Ausgang der Parlamentswahlen bildet die Grundlage für den Präsidentschaftswahlkampf im kommenden Jahr, bei dem es für Staatschef Ahmadinejad um seine Wiederwahl geht.
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