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Noch keine Details über Abkommen bekannt. | Gespräche mit EU-Staaten noch im Gange. | Die EU und China haben nach langem Tauziehen doch noch den Textilstreit beilegen können. Das bekräftigte auch Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso am Montag auf dem EU-China-Gipfel in Peking. Millionen von Pullovern, Hosen, T-Shirts und andere Textilien werden derzeit in europäischen Zollhäfen festgehalten, weil die erst im Juni vereinbarten Einfuhr-Quoten mit China bereits ausgeschöpft sind. Auf Druck südeuropäischer EU-Staaten und Frankreichs waren diese neue Begrenzungen zum Schutz der heimischen Branchen eingeführt worden.
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Die EU-Kommission in Brüssel hat am Montag bekräftigt, dass die EU und China im Textilstreit eine Einigung erzielt haben. Kommissionssprecherin Francoise Le Bail sprach von einem "fairen Abkommen", das es ermöglichen sollte, die blockierte Ware in den EU-Zollhäfen freizugeben. Details nannte sie keine. Damit das Abkommen in Kraft treten kann, müssten jedoch noch die EU-Staaten zustimmen, sagte die Sprecherin. China hatte zuvor eine Einigung dementiert.
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hatte bereits seine Hoffnung geäußert, dass es zu einer Vereinbarung kommt, damit Millionen Pullover, Hosen, Blusen, T-Shirts und andere Textilien, die wegen der ausgeschöpften Quoten in europäischen Zollhäfen festgehalten werden, an die Händler freigegeben werden können. "Lasst uns hoffen, dass wir diese Frage während des Gipfels lösen", sagte Barroso.
Barroso machte deutlich, dass die Lieferungen in den Zollhäfen auf die gesamte, bis 2007 laufende Quotenregelung in verschiedenen Kategorien angerechnet werden müsse. Ein besonderes Problem ist offenbar auch die vereinbarte Lizenzierung.
Am Nachmittag soll der so genannte Textilausschuss der EU zusammenkommen, in dem die 25 Mitgliedstaaten vertreten sind. "Die Diskussion mit den Mitgliedstaaten ist im Gang", sagte die Kommissionssprecherin. Um 15 Uhr will sich EU-Handelskommissar Peter Mandelson einer Pressekonferenz mit seinem chinesischen Kollegen stellen.