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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Demonstranten in Bangkok fordern Rücktritt von Premier Abhisit. | Österreichisches Außenministerium warnt vor erhöhtem Sicherheitsrisiko. | Bangkok/Wien. Thailands Opposition bläst zum Sturm auf Bangkok: Rund eine Million Demonstranten will die außerparlamentarische "Front für Demokratie und gegen Diktatur" (UDD) in der Hauptstadt versammeln. Die ersten kleineren Kundgebungen fanden bereits am Freitag statt, laut Organisatoren sollen die Proteste bis zu sieben Tage dauern. Die Forderung der UDD: Premier Abhisit Vejjajiva soll zurücktreten und Neuwahlen ausrufen.
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Die Behörden befürchten Ausschreitungen und haben etwa 50.000 Soldaten und Polizisten in Bangkok zusammengezogen. Viele Geschäftsinhaber kündigten an, ihre Läden vorsorglich nicht zu öffnen. Insgesamt 33 Länder verschärften ihre Reisewarnungen für Thailand, laut dem österreichischen Außenministerium besteht ein erhöhtes Sicherheitsrisiko für den Großraum Bangkok.
Wie die Proteste auch verlaufen mögen, sie machen laut Beobachtern einmal mehr deutlich, welch tiefer Riss durch die Gesellschaft des südostasiatischen Landes geht. Die UDD rekrutiert ihre Anhänger - die wegen der Farbe ihrer Kleidung so genannten Rothemden - großteils aus der armen Landbevölkerung und den städtischen Tagelöhnern. Viele Arme sehen sich von der Elite des Landes, den hohen Staatsbeamten, Militärs und Richtern, um ihre demokratischen Rechte betrogen.
Ex-Premier Thaksin ist der Held der Armen
Der Held der Rothemden ist Ex-Premier Thaksin Shinawatra, der 2006 vom Militär gestürzt wurde. Thaksin brachte es während seiner fünfjährigen Amtszeit bei den Armen zu großer Popularität, da er viele Sozialprogramme initiierte. Doch für große Teile der städtischen Mittel- und Oberschicht war der milliardenschwere Geschäftsmann nichts weiter als ein korrupter, populistischer Emporkömmling, der die Politik für seine Geschäfte ausnutzte. So musste er etwa beim Verkauf seines Telekomunternehmens keinen Cent Steuern zahlen. Dass Thaksin seine Macht missbrauche, war schließlich auch die Begründung der Armee für ihren Putsch.
Thaksin ging ins Exil. Doch bei der Rückkehr zur Demokratie Ende 2007 gewannen erst wieder seine Gefolgsleute die Wahlen, die sich in der Partei der Volksmacht (PPP) vereinigt hatten. Die von der PPP angeführte Regierung sei nichts weiter als eine Marionette Thaksins, klagten die Gegner des Ex-Premiers. Sie sorgten für heftige Proteste, die in der Besetzung des Flughafens von Bangkok gipfelten. Schließlich wurde die PPP vom Verfassungsgericht wegen Stimmenkaufs bei den Wahlen verboten und einige ihrer Proponenten mit Politikverbot belegt.
Der Entscheid gab dem jetzigen Premier, dem dezidierten Thaksin-Gegner Abhisit von der Demokratischen Partei, die Chance, eine Koalition zu bilden. Das Kabinett von Abhisit genießt laut Medien Rückhalt bei hohen Militärs, die sich in Thailand immer wieder in die Politik einmischen.
Der smarte Oxford-Abgänger versprach bei seinem Amtsantritt Ende 2008, das Land zu versöhnen. Doch bisher ist ihm das nicht gelungen. Für die Rothemden blieb er ein Vertreter des alteingesessenen Establishments. "Abhisit, Premier der Eliten" oder "Abhisit, Premier der Armee", ist auf ihren Plakaten immer wieder zu lesen.
Abhisit sperrt sich gegen Neuwahlen
Nur durch Neuwahlen könnte eine vom Volk legitimierte Regierung an die Macht gelangen, sagen die Anführer der Rothemden. Abhisit entgegnet, dass er sich dem Druck der Straße und Einschüchterungen nicht beugen will.
Der 45-Jährige hat auch sonst guten Grund, vorgezogene Wahlen zu scheuen. Denn bei diesen hätte die Partei Puea Thai gute Chancen, als Siegerin hervorzugehen. Und wer dirigiert angeblich die Puea Thai aus dem Ausland? Thaksin Shinawatra.
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