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Thüringen: Kommt rot-rot-grüne Koalition?

Von WZ Online

Europaarchiv

Erfurt Im deutschen Bundesland Thüringen könnte es zu einer Koalition aus Linkspartei, SPD und Grünen kommen. Der Spitzenkandidat der Linkspartei, Bodo Ramelow, erklärte, es komme darauf an, eine stabile Koalitionsregierung zu bilden.


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Gegenüber der Leipziger Volkszeitung bezeichnete Ramelow, eine Ein-Stimmen-Mehrheit, wie sie SPD und Linkspartei hätten, als nicht ausreichend. Für die kommende Woche würden die Grünen von Linkspartei und SPD gemeinsam zu einem Dreier-Gespräch eingeladen.

SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie sagte nach den ersten Verhandlungen mit der Linkspartei, man habe "in einem sehr offenen und konstruktiven Gespräch versucht, Gemeinsamkeiten auszuloten". Die Grünen zeigten sich skeptisch, aber gesprächsbereit.

Die SPD verhandelt am Samstag allerdings auch mit der CDU. Es gebe "noch gar keine Präferenzen" und auch keinen politischen Druck aus Berlin, meinte Matschie. Ziel sei es, zu einer handlungsfähigen Regierung zu kommen. Dazu würden weitere Sondierungsgespräche mit den Grünen und der Linkspartei geführt.

Ramelow sagte, es müsse alles getan werden, damit eine Koalitionsregierung der Linken mit der SPD und den Grünen gelingen könne, um aus dem "obrigkeitsstaatlichen System" herauszukommen, das sich in Thüringen etabliert habe. Über Personalfragen werde man so lange nicht reden, bis Koalitionsverhandlungen aufgenommen würden.

Die Landessprecherin der Grünen, Astrid Rothe-Beinlich, sagte im Sender MDR: "Wir machen nicht das fünfte Rad am Wagen." Von einem ersten Gespräch erhofft sie sich eine Antwort "auf die sehr ernst gemeinte Frage, wozu es uns braucht".

Der Co-Vorsitzende Frank Augsten schloss gegenüber der Thüringer Allgemeinen allerdings ein rot-rot-grünes Bündnis ob der rot-roten Mehrheit aus.

Hintergrund

Bei der Wahl in Thüringen blieb die CDU zwar stärkste Partei, verlor aber dramatisch an Stimmen und die absolute Mehrheit. Ministerpräsident Dieter Althaus trat zurück.

Ihr bleibt nur die Möglichkeit, mit der SPD eine Regierung zu bilden; mit der Linken will sie nicht zusammengehen. Diese könnte aber auch mit der Linkspartei, die zweitstärkste Partei im Erfurter Landtag wurde, zusammengehen. Allerdings will die SPD, die drittstärkste Kraft, nicht Ramelow als Regierungschef unterstützen. Althaus' Rücktritt wurde als Schritt in Richtung einer Koalition aus CDU und SPD gedeutet. (APA)