Causa Schienenkartell trifft Voest bisher mit mindestens 60 Millionen Euro.
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Linz. Jahrelang hatten Schienenhersteller Preise und Mengen am deutschen Markt abgesprochen - vor allem zum Schaden eines Kunden, der Deutschen Bahn. Teil des Kartells ("Schienenfreunde") war auch die Voestalpine, die den Fall 2011 durch Selbstanzeige ins Rollen brachte. Im vergangenen Jahr kam der Linzer Stahl- und Industriegüterkonzern bei den Wettbewerbshütern mit einer Geldstrafe von 8,5 Millionen Euro einigermaßen glimpflich davon - wegen seines Kronzeugenstatus. Noch offen war jedoch die Höhe der Schadenersatzzahlungen an die Deutsche Bahn. Jetzt haben sich beide Unternehmen geeinigt.
Inhalt und Details der Einigung sind allerdings streng geheim. Die Deutsche Bahn sprach am Montag lediglich von der Zahlung eines "hohen zweistelligen Millionenbetrags". Dem Vernehmen nach sollen es um die 50 Millionen Euro plus Zinsen sein. Für die Voestalpine dürften sich die bisherigen Kosten aus der Causa Schienenkartell somit auf mindestens 60 Millionen Euro summieren.
Rechnung wird noch teurer
Für die Linzer ist die Sache damit aber noch keineswegs abgehakt. Zwar betrifft die jetzige Entschädigungszahlung einen Hauptkomplex, nämlich direkte Lieferungen in der Vergangenheit. Die Voestler hatten die Deutsche Bahn jedoch auch indirekt mit Schienen beliefert - über Mitbewerber. Und da bestehen ebenfalls Schadenersatzansprüche. Diese Verhandlungen laufen noch.
Außerdem wartet die Voestalpine auf den Bußgeldbescheid des deutschen Bundeskartellamts im Verfahren rund um Lieferungen an Nahverkehrs- und Kommunalbetriebe, die das Schienenkartell durch Preis- und Mengenabsprachen ebenfalls geschädigt hatte. Sie rechnet noch im heurigen Jahr damit. Danach kann über die Entschädigungen verhandelt werden, weil dann auch die Schadenhöhe feststeht, wie Voest-Sprecher Peter Felsbach erklärt.
Demnach wird die Voestalpine zusätzlich zu den bisherigen Zahlungen wohl noch etliche Millionen berappen müssen, um unter das Kapitel Schienenkartell einen Schlussstrich ziehen zu können. In Linz wird jedoch betont, ausreichend vorgesorgt zu haben. "Wir gehen davon aus, dass wir mit der 2012 gebildeten Rückstellung in Höhe von 205 Millionen Euro weiterhin das Auslangen finden", so Felsbach. Nach Informationen der "Wiener Zeitung" ist davon gut die Hälfte für alle Kosten aus dem Fall reserviert, der Rest für die Schließungskosten für das schwer defizitäre Schienenwerk in Duisburg.
Hoher Gesamtschaden
Zum Schienenkartell gehörten neben der Voest die deutschen Konzerne ThyssenKrupp und Vossloh sowie die tschechische Moravia Steel. Vor Gericht hat die Deutsche Bahn laut eigenen Angaben einen Gesamtschaden von 550 Millionen Euro plus 300 Millionen Euro Zinsen geltend gemacht. Ein Verhandlungstermin steht noch aus.
Detail am Rande: Den mit der Voest vereinbarten Schadenersatz überweist die Bahn zum größten Teil an die öffentliche Hand. Der Grund: Die Schieneninfrastruktur wird in Deutschland so wie in Österreich öffentlich gefördert.