Tirols Grüne wollen bei der Landesversammlung aus der Krise finden

Von Patrick Krammer

Politik

Seit dem unfreiwilligen Gang in die Opposition geht es in der Partei drunter und drüber. Ein neuer Landessprecher soll das ändern.


Die Grünen haben es in Tirol im Moment nicht leicht: Man verlor die Regierungsbeteiligung, es folgte parteiinterner Streit, und mehrere wichtige Personen warfen das Handtuch. Klubchef Gebi Mair stand wegen mangelnder Führungsfähigkeit und fehlender Transparenz in der Kritik. Bei der grünen Landesversammlung am Samstag, 18. März, in Telfs soll mit der Wahl eines neuen Landessprechers nun wieder Ruhe einkehren. Einziger Kandidat dürfte Mair selbst sein, der auch bei der Landtagswahl Spitzenkandidat war. Seine Wahl wird auch dazu führen, dass die von den Grünen praktizierte Trennung von Partei und politischem Mandat ein Ende nehmen wird. Die Partei hat damit in Zukunft nur noch eine Spitze.

Mair kündigte im Vorfeld eine "schonungslose Analyse" und eine "klare Aussage" zur Zukunft der Grünen an. Er wird auch den Sparstift ansetzen müssen, hat der Mandatsverlust doch auch finanzielle Auswirkungen.

Eingewöhnung als Oppositionspartei

Es wird auch eine Neuaufstellung brauchen, immerhin zog sich der Ex-Bundesgeschäftsführer Thimo Fiesel nach Streit aus dem Vorstand der grünen Landespartei zurück. Das selbe dachte man von Landesgeschäftsführerin Natascha Chmelar, die ihren Rückzug auch schon angekündigt hatte, sich kurz vor der Landesversammlung jedoch umentschied.

Die Gründe, weshalb die Grünen in Tirol nicht zur Ruhe kommen, sind für die Politikwissenschafterin Lore Hayek von der Universität Innsbruck mannigfaltig. Der eine ist das Ausscheiden aus der Landesregierung: Die Umstellung von Regierung auf Opposition ist nicht immer leicht. "Die Partei muss erst wieder lernen, welche Aufgaben man in der Opposition hat." Außerdem gebe es "während einer Regierungszeit größere innerparteiliche Geschlossenheit", so die Politologin. Risse, die in dieser Zeit entstanden sind, würden möglicherweise erst jetzt aufbrechen.

Nicht geholfen hat auch die Kampfabstimmung um die Spitzenkandidatur, die sich aus Ingrid Felipes Rückzug ergeben hat. Mit Mair und der Landesrätin Gabriele Fischer gab es zwei beliebte Kanidaten, die aber nicht als Doppelspitze für Spitzenkandidat und Parteichef antraten, sondern gegeneinander, weil beide in die erste Reihe wollten. Mair gewann mit 56 Prozent der Stimmen, was die Partei zweigeteilt habe, so Hayek.

Bürgermeister Georg Willi ist selbst in der Bredouille

Auch einer der bekanntesten Tiroler Grünen, der Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi, trug nicht zur Beruhigung bei. Ganz im Gegenteil: Innsbrucker Konflikte sind auf die Landesebene übergeschwappt. Die Situation ist kompliziert, eine Vierer-Koalition zwischen Grünen, ÖVP, SPÖ und der Liste "Für Innsbruck" ging 2021 in die Brüche, es herrscht ein Spiel der freien Mächte. Das Ergebnis: Willi kann seine Wahlversprechen kaum umsetzen. Obendrein hat der innerparteiliche Konflikt in Innsbruck zum Austritt von drei der zehn grünen Gemeinderäte geführt, die eine eigene Liste gründeten.

Bei der Landesversammlung sollen nun die Weichen für die Zukunft gestellt werden. "Insgesamt geht es darum, wieder Bewegung in die Bewegung zu bekommen", sagt Hayek zur "Wiener Zeitung".