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Totengräber der Republik

Von WZ-Korrespondent Julius Müller-Meiningen

Analysen

Italiens Reformkräfte haben im entscheidenden Moment versagt.


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Italien hat eine historische Chance verpasst. Endlich hätte das Land denjenigen verständlicher werden können, die sich seit Jahren über den Stiefelstaat und seine Bizzarrerien wundern. Alles war vorbereitet für einen neuen Weg. Eine große Mehrheit der Italiener hatte Hoffnung geschöpft und einen Neuanfang erwartet.

Mit der erneuten Wahl von Giorgio Napolitano zum italienischen Staatspräsidenten und allen politischen Konsequenzen dieser Entscheidung hat sich die enorme Kluft zwischen Politik und Bürgern noch weiter vergrößert. Italien ist ein gespaltenes Land. Auf der einen Seite stehen die Vertreter der Institutionen, die nicht imstande sind, Verantwortung zu übernehmen und ein bald 88 Jahre altes Kindermädchen herbeirufen, um sich von ihm an den Ohren zur Regierungsbildung schleifen zu lassen. Auf der anderen Seite ist die große Mehrheit der Italiener, die Veränderung herbeisehnt und sie nicht bekommt.

Giorgio Napolitano selbst trifft keine Schuld. Er hatte glaubwürdig angekündigt, aus Altersgründen nicht mehr antreten zu wollen. Weil im italienischen Parlament jedoch Einzelinteressen mehr gelten als das Gemeinwohl, konnten sich die parlamentarischen Kräfte auf keinen anderen Kandidaten einigen. Die Wahl des Staatspräsidenten ist direkt mit der Bildung einer Regierung verknüpft. Napolitano war deshalb die letzte Hoffnung einer Demokratie, deren gesamte politische Klasse versagt hat.

Insbesondere Italiens Reformkräfte haben Schuld an dieser Misere, die absurde Züge trägt. Vier Monate ist es her, dass die von einer großen Koalition getragene Regierung unter Ministerpräsident Mario Monti ihr Vertrauen im Parlament eingebüßt hat. Nun erlebt Italien unter nur unwesentlich veränderten Bedingungen eine Neuauflage und hat schlichtweg Zeit verloren. Vier Monate wurden in politischen Ränkespielen vergeudet, für die zunächst Silvio Berlusconi verantwortlich war. Berlusconis Politik ist vor allem von Eigeninteressen geleitet. Deshalb ist es umso unverzeihlicher, wie Italiens Linke angesichts der Chance, die sich ihr geboten hat, versagt hat.

Die Demokratische Partei hat mit der missglückten Wahl ihrer auch international anerkannten Galionsfigur Romano Prodi zum Staatspräsidenten einen Elfmeter vergeben. Das passiert zwar den besten Spielern. Aber selten hat sich ein Schütze so dämlich angestellt. Der Ball, der den umstrittensten Politiker des Landes endlich ins Abseits hätte befördern können, kullerte dem Torwart in die Arme. Silvio Berlusconi wäre mit Prodi als Staatspräsident isoliert gewesen und hätte im Fall einer definitiven Verurteilung in einem seiner Prozesse nicht auf Gnade hoffen können. Angesichts der Auflösungserscheinungen im linken Lager werden der umstrittene Ex-Premier und seine Gefolgsleute stattdessen den solideren Teil der künftigen Regierung bilden. Berlusconi steht wieder im Zentrum der Macht.

Dabei war das Ergebnis der Parlamentswahl Ende Februar ein deutliches Bekenntnis für Veränderung. Das Mitte-Links-Bündnis mit beinahe 30 Prozent der Stimmen sowie die linksorientierte Protestbewegung "Movimento 5 Stelle" des Ex-Komikers Beppe Grillo mit 25 Prozent hätten die nötige Mehrheit zur Bekämpfung des italienischen Dilemmas gehabt. Dieses besteht nicht nur aus einer darniederliegenden Wirtschaft und verkrusteten Strukturen, etwa in den Bereichen Arbeit und Justiz. In Italien herrscht moralischer Notstand. Demokratische Grundregeln wie etwa die Anerkennung von Gerichtsurteilen werden nicht mehr befolgt. Die Politik erweckt den Eindruck, vor allem an Machterhaltung und Klientelwirtschaft interessiert zu sein. Die Beseitigung dieses Notstandes wäre möglich gewesen.

Doch ausgerechnet die politischen Kräfte, die den Wandel glaubwürdig versprochen haben, sind in die von ihnen kritisierten Mechanismen verfallen. Die Demokratische Partei rieb sich in internen Kämpfen auf. Die Grillo-Bewegung blockierte wochenlang eine Regierungsbildung und spekuliert weiter auf den Zusammenbruch des Systems. "Die Republik ist tot", behauptete Beppe Grillo jetzt drastisch. Sollte es wirklich so weit kommen, muss auch er sich zu den Totengräbern zählen lassen.