Traiskirchen: Von Menschen, die keiner will

"Eigentlich ist es hier wie in einem Dorf. Wir haben alles: Neid und Liebe, Freundschaft und Ärger. Die reale Welt spiegelt sich in Traiskirchen wider. Wussten Sie, dass letztes Jahr hier 190 Babys geboren wurden?" Wilhelm Brunner, Pressesprecher von European Homecare (EHC), der deutschen Betreiberfirma des Flüchtlingslagers Traiskirchen zeichnet ein idyllisches Bild von der Einrichtung, in der derzeit 1.535 Menschen untergebracht sind (Stand: letzter Mittwoch).

Tatsächlich könnte man sich fast wie in einer großen Parkanlage fühlen, wenn man das Erstaufnahmezentrum für Asylsuchende in Traiskirchen (NÖ) betritt. Wären da nicht die Kontrolle mit den Strichcodescannern am Eingang, die Videokameras an den hohen Mauern und die Mitarbeiter des Wachdienstes, die mit Hunden durchs Areal patrouillieren. Zugeständnisse an die Anrainer, die dem Lager und seinen Insassen vielfach nicht gerade freundlich gesonnen sind.

"Bisher war es ja nur Kleinkriminalität", erklärt Vizebürgermeister Franz Gartner gegenüber der "Wiener Zeitung", jetzt habe es aber erstmals einen Angriff auf eine Person gegeben. Anfang August dieses Jahres wurde der Chauffeursgattin des Bürgermeisters Knotzer die Handtasche gestohlen. Am 6. August wurde daraufhin eine Unterschriftenaktion gegen das Lager gestartet. 5.800 Traiskirchner, Menschen aus der Umgebung und auch Ex-Innenminister Karl Schlögl unterstützen die Forderungen, die von einer Reduktion auf 300 Bewohner über eine nächtliche Ausgangssperre bis hin zur Schließung des Zentrums reichen. Sollte sich Innenminister Ernst Strasser nicht den Wünschen der erbosten Bürger beugen, drohen die Initiatoren mit Straßen- oder auch Lagerblockaden.

"Wir können die Leute nicht einsperren"

Im Innenministerium versucht man zu kalmieren: "Nicht jeder Arzt ist ein Gott in weiß, nicht jeder Ausländer kriminell und nicht jeder Österreicher fremdenfeindlich", erklärt Oberrat Walter Ruscher, der im Innenministerium für Asylfragen verantwortlich ist. Was von der Gemeinde da gefordert werde, sei in weiten Teilen schlicht und ergreifend ungesetzlich. "Wir können die Leute nicht über Nacht einsperren - das widerspräche der Genfer Konvention." Dass die Sicherheitsmaßnahmen schon jetzt äußerst streng sind, ist auch schon dem UNHCR ungut aufgefallen. Und die Bewohner des Lagers berichten von nächtlichen Untersuchungen durch die Exekutive, bei denen nicht eben zimperlich vorgegangen wird.

Baubescheid als politisches Druckmittel

In der Wahl der Mittel sind die Gemeindepolitiker nicht wählerisch. Da kommt es gerade gelegen, wenn im Lager bewilligungspflichtige Renovierungen anstehen. Ein positiver Baubescheid für das heruntergekommene Haus Eins wird von der Gemeinde Traiskirchen seit Monaten verweigert. Das Verfahren geht durch alle Instanzen. Vizebürgermeister Gartner bekennt im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" ganz offen: "Wir werden den Bescheid so lange herauszögern, wie es geht."

Sonst - argumentiert der Lokalpolitiker - werde sich nämlich nicht die Situation für die Flüchtlinge verbessern, "sondern wir haben demnächst 2.800 Flüchtlinge hier". Momentan jedenfalls steht ein Flügel des im Jahr 1903 als Kadettenschule eröffneten Bauwerks leer. Im anderen Teil leben auf engstem Raum 800 Menschen aus 50 Nationen - jeweils 100 Asylwerber teilen sich eine Dusche. Die Bewohner bemängeln die hygienischen Verhältnisse: "Es gibt zu wenige Toiletten und die sind nicht sauber", beschwert sich Mehmet E., ein Kurde aus der Türkei. Kritik an der oft mangelhaften Infrastruktur kommt auch vom UNHCR. Als uns einige Bewohner ihr Zimmer zeigen wollen, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen, hindert uns ein Beamter. Die "Wiener Zeitung" konnte trotzdem einen Blick in ein mit Stockbetten voll gepferchtes Zimmer erhaschen. Die beengte Raumsituation begünstigt ethnische Konflikte. Man versucht hier, im Vorfeld deeskalierend zu wirken, indem man rivalisierende Volksgruppen nicht zusammenlegt.

Schuld am Platzmangel ist aber nicht nur der Streit mit der Gemeinde. Seit 1. Mai sollten eigentlich nur mehr 650 Menschen in Traiskirchen leben, die anderen hätten schon von den Bundesländern in die "Langzeitbetreuung" übernommen werden sollen. Dies sieht zumindest der Artikel 15a der österreichischen Bundes-Verfassung vor. Die Verfassungsbestimmung verpflichtet die Gebietskörperschaften zur Übernahme von Asylwerbern.

Weil die Zahl der Asylwerber mit derzeit 23.195 aber höher ist als ursprünglich geschätzt (man war von 16.000 Anträgen ausgegangen), weigern sich einige Länder unter Verweis auf fehlende Quartiere, die Quote zu erfüllen. Die Folge: Die meisten Asylsuchenden bleiben während ihres zwei- bis dreijährigen Verfahrens in einer der drei Erstaufnahmestellen (Traiskirchen, Thalham und Schwechat) sitzen.

Viel mehr als herum sitzen dürfen die Asylwerber in den Lagern ohnehin nicht. Langeweile ist allgegenwärtig. Die Menschen hocken in kleinen Gruppen auf den Bänken unter den Bäumen, rauchen, plaudern. Kinder spielen auf dem betonierten Sportplatz Volleyball. Als wir durch das Lager spazieren, kommt ein Nigerianer im Basketball-Leibchen auf uns zu: "Tell the people, we need to work. We need to do something useful".

Die einzige legale Möglichkeit das Taschengeld von 40 Euro monatlich aufzubessern ist die Mitarbeit im Flüchtlingslager. Die sogenannten "Remuneranten" werden zum Stundenlohn von 3 Euro in der Haustechnik oder der Küche eingesetzt.

Es gebe nette, hilfsbereite Mitarbeiter und unfreundliche, die die Asylwerber respektlos behandelten, weiß Massud O., Kurde aus der Türkei, der nach 13 Jahren aus Deutschland ausgewiesen wurde und jetzt in Traiskirchen gelandet ist: "Ich möchte wieder zurück nach Deutschland zu meiner Familie. Ich möchte endlich wieder wie ein Mensch leben."