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PodcastWarum ich zu Allah bete
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Die Platznot im Flüchtlingslager Traiskirchen wird gelindert. Denn mit dem Inkrafttreten der Länder-Bund-Vereinbarung zur Versorgung von Flüchtlingen übernehmen die Bundesländer die Verantwortung für die Unterbringung. Die Hilfsorganisationen hoffen nun auf eine Entspannung der Situation - und eine Lösung des Problems der Obdachlosigkeit.
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Gähnende Leere wird es im Flüchtlingslager Traiskirchen zwar nicht geben. Doch nach dem Inkrafttreten der Länder-Bund-Vereinbarung zur Grundversorgung von Asylwerbern und Asylwerberinnen hat es andere Aufgaben zu erfüllen. In Traiskirchen entsteht - ebenso wie im oberösterreichischen Thalham und am Flughafen Schwechat - ein Erstaufnahmezentrum.
Dort ist spätestens 72 Stunden nach Einbringung des Asylantrags die Ersteinvernahme vorzunehmen. Danach "ist dem Asylwerber mitzuteilen, dass "das Verfahren zulässig ist; beabsichtigt ist, seinen Asylantrag als unzulässig zurückzuweisen oder beabsichtigt ist, seinen Asylantrag abzuweisen." Höchstens 1.000 Menschen sollen dann in Traiskirchen untergebracht sein - und das nur für wenige Wochen.
Denn für die Unterbringung von Flüchtlingen sind nun die Bundesländer zuständig, die sich die Kosten dafür mit dem Bund in einem Verhältnis von 40 zu 60 teilen. Die Aufteilung der rund 1.400 Asylwerber und Asylwerberinnen, die in der Vorwoche in Traiskirchen untergebracht waren, hat begonnen. In Bussen wurden hunderte Menschen zu ihren Unterkünften gefahren. Auch Vorarlberg hat - anders als früher - angekündigt, die Asylwerber-Quote erfüllen zu wollen.
Zur Umsetzung der Grundversorgungsvereinbarung und zur Koordination richten die Bundesländer Leitstellen ein. In Wien wird eine beim Fonds Soziales Wien angesiedelt. Sie sei für die Verwaltung des Angebots zuständig, erklärt Leiterin Barbara Derkits-Kremser. Als Anlaufstelle ist ab 6. Mai die von der Caritas geführte Beratungseinrichtung in der Mariannengasse 11 (Telefon: 01/427 88-0) gedacht.
"In Wien stehen derzeit knapp 3.000 Plätze zur Verfügung. Doch im Moment sieht es so aus, dass dies nicht ausreichen wird", berichtet Christian Halvax von der Leitstelle. Die Quote zur Unterbringung wird in Wien mehr als erfüllt, ähnliches galt bis vor kurzem auch für Niederösterreich. Doch nun seien auch die westlichen Bundesländer gefordert, ein entsprechendes Angebot zu schaffen, betont Halvax.
Die Hilfsorganisationen hoffen, dass das Problem der Obdachlosigkeit von Flüchtlingen in Zukunft gelöst werden kann. Noch in der Vorwoche mussten die NGOs täglich bis zu 50 Personen abweisen. "Wenn all das, was in der Vereinbarung steht, umgesetzt wird, dann könnte das Problem vom Tisch sein", meint Josef Mautner, Vertreter der Katholischen Aktion und Sprecher der Plattform für Menschenrechte in Salzburg: "Im Grunde sollten Notquartiere in Zukunft nicht mehr nötig sein." Auch Andreas Lepschi von der Caritas zeigt sich überzeugt: "Es kann nur noch besser werden." Er habe das Gefühl, dass sich die Situation entspannen werde. In den letzten Monaten seien rund 300 zusätzliche Plätze geschaffen worden. Nun kommen laufend weitere hinzu. Wie viele noch notwendig seien, sei aber schwer zu sagen.
Nach Schätzungen des Innenministeriums werden sich heuer mindestens 16.000 Menschen in Grundversorgung befinden. Die Kosten dafür könnten sich auf über 50 Mill. Euro belaufen.
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