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Über das Leben in einem nicht mehr so fremden Land
9 Minheute
Die SPÖ definiert ihr Verhältnis zur Gewerkschaft neu - und umgekehrt. | Entflechtung tut aber überall Not. | So schnell können sich scheinbar unumstößliche Gewissheiten in der Politik in ihr Gegenteil umkehren: Noch vor wenigen Wochen galt Fritz Verzetnitsch als einer der mächtigsten Männer im Staat und in der SPÖ sowie als erfolgreicher Gewerkschaftspräsident. Heute ist er aller Ämter entledigt und der ÖGB "in der schwierigsten Situation seit seinem Bestehen" (so Rudolf Nürnberger). Für die SPÖ wiederum ist heute der Sieg bei den kommenden Nationalratswahlen, der bereits zum Greifen nah schien, wieder in weite Ferne gerückt.
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Das einstige Erfolgsgeheimnis der spezifisch österreichischen Form der Sozialpartnerschaft - die enge institutionelle und personelle Verflechtung von Interessensvertretungen und politischen Parteien - hat voll zu Ungunsten der SPÖ durchgeschlagen. Kein Mensch kann ernsthaft bestreiten, dass Partei und Gewerkschaften aufs engste miteinander verbunden sind. Ebenso lächerlich wäre es freilich, auf der Überparteilichkeit der Wirtschaftskammer beharren zu wollen.
Wenn nun Anfang kommender Woche die SPÖ zu ihrer Klubklausur in Loipersdorf zusammenkommt, wird unweigerlich auch das Verhältnis der Partei zur Gewerkschaft zur Sprache kommen. Da trifft es sich gut, dass die neuen starken Männer im ÖGB mit dabei sind: GPA-Chef Wolfgang Katzian kommt als Abgeordneter, Eisenbahner-Vorsitzender Wilhelm Haberzettl und Drucker-Chef Franz Bittner sind als Diskutanten geladen.
Wie schwer der SPÖ die Neudefinition ihres Verhältnisses zum ÖGB fällt, macht die Diskussion der vergangenen Tage deutlich. Parteichef Alfred Gusenbauer gelang es erst bei der SPÖ-Präsidiumssitzung am Freitag, seine Linie, nach der sich der ÖGB zur Gänze von der Bawag trennen soll, als Linie der Partei durchzusetzen. Landes-Vorsitzende wie Oberösterreichs Erich Haider oder Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller hatten dem bis zuletzt widersprochen.
Auch sonst wird Gusenbauer in den kommenden Wochen und Monaten nach außen hin keine Gelegenheit auslassen, seine Distanz zum ÖGB zu betonen. Kurzfristig könnte diese Strategie den SPÖ-Vorsitzenden allerdings die Kanzlerschaft kosten, wenn sie dazu führt, dass die zahlreichen kleinen Gewerkschaftsfunktionäre keinen Finger für ihn rühren.
Langfristig muss sie jedoch im Interesse beider Organisationen sein. Weder lassen sich mit den Positionen des ÖGB Wahlsiege feiern, noch mit einer Regierungspartei SPÖ Klientelpolitik für die Gewerkschaft betreiben.
Die Notwendigkeit einer Entflechtung von Partei und Interessenvertretung betrifft allerdings längst nicht nur die SPÖ. Sie zieht sich quer durch Österreich, wo fast jedes zivilgesellschaftliche Pflänzchen in Stadt und Land von Parteien unter die Fittiche genommen worden ist.
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