"Trete sicher nicht zurück"

Keinesfalls denkt Finanzstaatssekretär Alfred Finz daran, der SPÖ-Forderung der SPÖ nachzukommen und sein Amt zu räumen: "Ich trete sicher nicht zurück", betont er gegenüber der "Wiener Zeitung".

Anlass für die Rücktrittsaufforderung ist der von Finz durchgeführte Freispruch für den Verein zur Förderung der New Economy, der die Homepage des Finanzministers betreut. Laut "News" ist allerdings vom Finanzamt erst am 15. Juli überhaupt ein Formular zur Erklärung der Körperschaftssteuer an den Verein geschickt worden.

Das angeführte Schreiben ist "völlig irrelevant" erklärt Finz. "Aber wenn man etwas unbedingt skandalisieren will", werden selbst solche Schreiben plötzlich wichtig.

Zur Erläuterung schildert der Finanzstaatssekretär noch einmal den zeitlichen Ablauf des Prüfverfahrens in der Causa Grasser: Am 23. bzw. 24. Juni hätten sowohl der Verein als auch der Finanzminister selbst ein so genanntes Auskunftsersuchen gestellt. Diesem beigelegt waren eigene Gutachten, die die Unbedenklichkeit ihres Vorgehens belegten. Am 27. Juni hat dann das Finanzamt alle für die Causa notwendigen Unterlagen angefordert. Der Verein sei der Aufforderung am 2. Juli nachgekommen, so Finz. Die Prüfung ist ab diesem Tag bis zum 10. Juli gelaufen. An jenem 10. Juli wurde auch ihm selbst erstmals das Ergebnis vorgelegt. In Folge habe er dieses höchstpersönlich auf seine Stichhaltigkeit und Logik überprüft. Nachdem er sich von einem einwandfreien Ablauf überzeugen konnte, habe er das Ergebnis am 11. Juli zugestellt.

Die Prüfung sei "völlig weisungsfrei" vonstatten gegangen, betont Finz.