Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
5 Minheute
Darabos soll bis 2010 Integrationskonzept erarbeiten. | Faymann: "Werden unsere Wertehaltung nicht ändern." | Wien. "Jemand, der am Wahlabend vor so einem Wahlergebnis steht, hat das Recht, alle Erklärungsmöglichkeiten durchzudenken." Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann spielte am Dienstag beim Pressefoyer nach dem Ministerrat recht elegant den Ball zurück an Michael Ritsch. Dieser, Chef der Vorarlberger SPÖ, hatte für sein sonntägliches Debakel die Bundes-SPÖ verantwortlich gemacht und eine Kursänderung in Sachen Integration eingefordert.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 15 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
Auch Sozialminister Rudolf Hundstorfer wollte die Schuldzuweisungen aus Bregenz so nicht stehen lassen: "Die sollen vor ihrer eigenen Tür kehren."
Von einer Richtungsänderung in Sachen Integration angesichts der massiven SPÖ-Verluste und ebenso deutlichen FPÖ-Gewinnen will Faymann zudem nichts wissen: "Ein Sozialdemokrat wird sich nie dafür hergeben, die Leute gegeneinander aufzuhetzen."
Korrekturbedarf wird aber offensichtlich doch ausgemacht, jedenfalls beauftragte der SPÖ-Chef Verteidigungsminister Norbert Darabos mit der Erarbeitung eines neuen Integrationskonzepts bis 2010. Darabos gilt in Sicherheits- und Integrationsfragen als Rechter, hat die SPÖ doch bereits zu Oppositionszeiten unter seiner Federführung dem Fremdenrechtspaket zugestimmt; auch die jüngsten Verschärfungen im Asylverfahren verhandelte Darabos mit seinem ÖVP-Pendant Innenministerin Maria Fekter.
Für die Landtags- und Gemeinderatswahl in Oberösterreich am Sonntag verbreiten SPÖ-Granden weiterhin demonstrativen Optimismus, zumal - wie Faymann betont - "die Bürger sehr gut zwischen Landtagswahlen und Nationalratswahlen unterscheiden können". Dem pflichtete auch der danebensitzende Vizekanzler Josef Pröll bei, erhofft er sich durch diese Unterscheidung doch, Unruhe im Koalitionsschiff zu verhindern. Weil Vorarlberg und Oberösterreich eben Landtagswahlen sind.
)
)
)
)