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Triumph des alten, weißen Mannes

Von Michael Schmölzer

Politik

Obama ist fast so unbeliebt wie einst George W. Bush. Den Republikanern gelang kein substanzieller Einbruch in demokratische Wählerschichten: Ein Trend für die Präsidentenwahl in zwei Jahren sind die Midterms nicht.


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Washington/Wien. Vor zwei Jahren war noch alles anders. Nach der Präsidentenwahl, die in Bausch und Bogen verloren ging, schlitterten die Republikaner in eine existenzielle Krise. Jetzt stehen sie plötzlich als strahlende Sieger da. Im November 2012 präsentierte sich die "Grand Old Party" (GOP) noch als Partei von gestern, die für die Mehrheit der Amerikaner nicht mehr wählbar ist. Das schon deshalb - hieß es -, weil der traditionelle Werte-Kanon nur noch für den republikanischen "Wasp" - also weiß, Mittelklasse, protestantisch und männlich - attraktiv sei. Eine Gattung, die zwar nicht vom Aussterben bedroht, aber doch im Abnehmen sei. Das Bevölkerungssegment der Senioren, weißen Arbeiter, Waffenbesitzer und Landbewohner, auf das die Republikaner sicher bauen könnten, stelle keine Mehrheit mehr sicher. Den Stadtbevölkerungen, der Latino- und afro-amerikanischen Minderheiten und damit den Demokraten gehöre die Zukunft, hieß es.

Weiße und ländliche Bevölkerungsmehrheit

Was ist also geschehen? Laut Wählerstromanalyse verdanken die Republikaner ihren Sieg just jenen weißen, älteren Männern, die bei den Präsidentschaftswahlen 2012 das Ruder nicht herumreißen konnten. Die klassische Klientel der Republikaner ging bei den Midterms zu den Urnen und machte ihrem Unmut Luft. In manchen Bundesstaaten gewannen die Republikaner auch bei den schwarzen Wählern dazu - diese Steigerung blieb aber marginal. Immerhin hat sich die GOP dieser Bevölkerungsgruppe in Teilbereichen geöffnet - ein neuer schwarzer Senator, Tim Scott aus South Carolina, und eine schwarze Kongressabgeordnete, Mia Love aus Utah, legen Zeugnis darüber ab. Auch ist es den Republikanern gelungen, die Fehler vergangener Jahre bei der Kandidaten-Aufstellung zu vermeiden, man konnte mit ansprechend wirkenden Persönlichkeiten punkten. Die Demokraten legten bei der weiblichen Wählerschaft und zum Teil bei den Jungen zu - allerdings nicht genug.

Das Ergebnis der Zwischenwahlen bedeutet jedenfalls nicht, dass die USA plötzlich konservativer geworden sind. Afroamerikaner, Latinos, Junge, jüdische Amerikaner und Homosexuelle, die normalerweise die Demokraten wählen, werden das laut Prognose auch bei den Präsidentschaftswahlen in zwei Jahren mehrheitlich tun. Bei den Midterms kamen diese Wählergruppen nicht zum Tragen - auch deshalb, weil viele der umkämpfen Sitze in der Mitte des Landes liegen, wo die Bevölkerungsmehrheit eher weiß und weniger urban ist.

Die große Wende istnicht gelungen

Ein tiefer Einbruch in demokratische Wählerschichten ist den Republikanern nicht gelungen. In Georgia und North Carolina wählt nach wie vor nur ein einstelliger Prozentsatz der Schwarzen die Republikaner - ihr Anteil ist damit in beiden Staaten immerhin um mehrere Prozentpunkte gestiegen. Die große Wende aus Sicht der Republikaner kommt solange nicht, solange sich an den strukturellen Problemen - moderate Konservative gegen radikale Tea Party - nichts ändert. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich hier in den nächsten zwei Jahren Entscheidendes tut.

Bei den Präsidentenwahlen 2016 ist das Rennen offen. Es gilt: Der Kandidat mit dem größeren Charisma wird gewinnen. Wobei die Republikaner im Kampf um die wahlentscheidende Mitte aus heutiger Sicht weiter im Nachteil sind. Diesmal wählten 55 Prozent der Männer, mehr als die Hälfte in den Altersgruppen über 45, und 59 Prozent der Weißen die Republikaner. Sieht man sich die Themen an, die die Wähler an die Urne trieben, werden die Gründe für das Demokraten-Debakel noch klarer: Hier waren die wirtschaftliche Lage, die Außenpolitik (hier bot Obamas widersprüchliche Reaktion auf den Erfolg der Terrormiliz "Islamischer Staat" Angriffsfläche) und die illegale Einwanderung ausschlaggebend. 73 Prozent der Wähler, die das letzte Thema als größte Herausforderung für das Land ansahen, wählten republikanisch.

Die Erbitterung über Obamas Gesundheitsreform, mit der eine Krankenversicherung für alle geschaffen werden sollte, war ebenfalls für viele Grund, zur Wahl zu gehen. 55 Prozent der Wähler meinten nach der Stimmzettelabgabe, Barack Obama mache seine Arbeit als Präsident nicht gut. Der Wert liegt nahe an den miserablen 57 Prozent, die dasselbe 2006 über George W. Bush sagten. Von der einstigen Zukunftshoffnung Obama ist nicht mehr viel übrig.

Die Enttäuschung über den Präsidenten heißt aber im Umkehrschluss nicht, dass der Kongress, sein künftiger Gegenspieler, besonders beliebt wäre. Im Gegenteil: 78 Prozent der Wähler stellen dem Kongress ein schlechtes Zeugnis aus.

53 Prozent der Frauenwählten demokratisch

Die Midterms entschieden haben ältere weiße Männer. Die Demokraten haben es immerhin geschafft, die Gunst der weiblichen Wählerschaft, die sie 2010 verloren haben, zurückzugewinnen. 53 Prozent der Frauen wählten demokratisch - verglichen mit 48 Prozent in der vergangenen Wahl. Die Themen Frauenrechte, Geburtenkontrolle und die Warnung vor Republikaner-Repressalien in diesem Bereich verfehlten ihre Wirkung offenbar nicht.