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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Welche Themen abseits der Machtverteilung in der EU-Verfassung enthalten sein werden, ist noch nicht klar. Derzeit macht sich jedoch der bei den Europawahlen schwer angeschlagene britische Premier Tony Blair dafür stark, dass der Briten-Rabatt und bei Steuerpolitik das Veto der Staaten aufrecht bleibt. Außerdem will Blair, dass der Europäische Gerichtshof bei Entscheidungen über britische Bürger nur begrenzte Kompetenzen hat. Und es sieht so aus, als könnte er sich durchsetzen.
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Großbritanniens Premier kam nach der empfindlichen Niederlage der Labour-Partei bei der EU-Wahl geschwächt zum Gipfel nach Brüssel. Vielleicht wollen ihn deshalb seine Amtskollegen mit einem kleinen Triumph nach Hause fahren lassen. Eigentlich hätten sich in der Verfassung die Gebiete Justiz und Inneres, Finanzen, Steuern, Soziales und Außenpolitik wiederfinden sollen, doch Londons erbitterter Widerstand wurde offensichtlich ernst genommen.
Unklar ist auch, ob die Kommission künftig mehr Kompetenzen in Fragen der Energiepolitik bekommt. Ursprünglich war vorgesehen, dass die Kommission in einem Energie-Kapitel die Richtung vorgeben kann, in die Europas Stromversorger marschieren sollen. Derzeit jedoch scheint dieser Bereich nationale Angelegenheit zu bleiben. Mit der Verfassung wird neuerlich über den Euratom-Vertrag abgestimmt, dieser sicherte der Atom-Lobby bisher hohe Förderungen. Eine Reformkonferenz soll über die neuen Vorgaben für Gelder aus dem Euratom-Topf entscheiden.
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