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Männergefühle und Frauenleben
11 Mingestern
Innenminister Karl Schlögl zog am Montag Bilanz über seine zweieinhalbjährige Tätigkeit als Ressortchef und zeigte sich stolz über die "konsequent niedriger werdende Kriminalitätsrate, Hand in | Hand gehend mit einer höheren Aufklärungsquote". Im ersten Halbjahr 1999 sei die Zahl der Straftaten um weitere drei Prozent zurückgegangen. Angesichts dieser "trotz mancher Rückschläge positiven" | Bilanz will Schlögl für weitere vier Jahre im Amt bleiben. Weniger positiv zeigten sich ÖVP, LiF und Grüne in ihren Reaktionen.
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Laut einer Umfrage hätten mehr als 80 Prozent der Österreicher "großes Vertrauen in die Arbeit der Sicherheitsexekutive", betonte der Innenminister und sieht das als Zeichen für gute Arbeit.
Trotz Sparens sei die Zahl der Beschäftigten gestiegen und hat mit 34.111 Planstellen einen absoluten Höchststand erreicht. Zur Bewältigung der anstehenden Aufgaben · teils zur Verstärkung der
Verkehrssicherheit · sei aber zusätzliches Personal notwendig, weshalb Schlögl für das Jahr 2000 weitere 1.000 Planstellen beantragen werde. Das heurige Budget für das Innenministerium beläuft sich
auf insgesamt 23,2 Mrd. Schilling.
Mit dem Schengener Fahndungssystem (SIS) habe Österreich seit 1. Dezember 1997 Zugriff auf rund 9,4 Millionen Datensätze, betonte Schlögl. 111.000 davon stammen aus Österreich. Bis Anfang August
konnten 7.755 zusätzliche Fahndungserfolge erzielt werden.
Besonderen Wert legt Schlögl auf Gewaltprävention in der Familie. So habe es allein in den letzten beiden Jahren 4.860 Wegweisungen gegeben. Dem wachsenden Phänomen von kinderpornographischen
Darstellungen im Internet sei durch die Einrichtung einer Meldestelle Rechnung getragen worden.
Durch die neue Gesetzgebung im Bereich des Fremden- und Asylrechts sei es gelungen, den Grundsatz, dass Integration vor Neuzuwanderung kommt, in die Praxis umzusetzen.
Eine "Vielzahl von Maßnahmen" habe er, Schlögl, im Zuge des "tragischen und bedauerlichen Todesfalls" von Marcus Omofuma gesetzt. Einerseit seien bereits neue Richtlinien in Kraft, andererseits wurde
eine "strenge, interne Prüfung" durch eine unabhängige Kommission angeordnet. Nach wie vor steht Schlögl dazu, nichts von der Praxis des Mundverklebens gewusst zu haben. Auch "meine beiden
Spitzenbeamten · der Generaldirektor für die Öffentliche Sicherheit, Michael Sika, und der Wiener Polizeipräsident Peter Stiedl · haben mir versichert, dass sie nichts wussten".
Mit dem Leiter der Fremdenpolizei, Stefan Stortecky, und dessen unmittelbarem Vorgesetzten Wilfried Kovarnik hat Schlögl nach eigenen Angaben noch nicht darüber geredet.
Bis zum Fall Omofuma habe es in Österreich "leider keine klaren Richtlinien gegeben". Allfällige interne Konsequenzen soll es erst nach Abschluss des Gerichtsverfahrens geben.
Zufrieden zeigte sich Schlögl auch mit dem im Vergleich zum Entwurf reduzierten Sicherheitspolizeigesetz. Er habe alle wichtigen Punkte durchgebracht, es fehle nur noch die "sehr wichtige erweiterte
Gefahrenerforschung", um die er sich in der nächsten Legislaturperiode bemühen wolle.
Der Innenminister geht davon aus, dass die SPÖ wieder stärkste Partei wird und in der Regierung vertreten ist. Voraussetzung für seinen Verbleib ist selbstverständlich, dass ihn Bundeskanzler
Viktor Klima dafür nominiere. "Das Gespenst von Rot-Blau" nach der Wahl werde "nur von jenen konstruiert, die munter an einer anderen Konstellation basteln".
Aus der Sicht von ÖVP-Klubobmann Andreas Khol war Schlögl in einigen Bereichen · so etwa im jenem der organisierten Kriminalität · "nicht so erfolgreich". Für die grüne Justizsprecherin
Terezija Stoisits sagt Schlögl bei der Knebelungspraxis "die Unwahrheit". LiF-Abg. Volker Kier unterstreicht, dass "Eigenlob und treuherziges Staunen nicht genug sind".
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