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T’schuldigung, ich hätt’ da eine Frage

Von Walter Hämmerle

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Einen nicht ganz alltäglichen Schlagabtausch vor Publikum lieferten einander Deutschlands Finanzminister Schäuble und Wirtschaftsminister Mitterlehner.


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Am Dienstagvormittag mutierte - wieder einmal - ausgerechnet Österreich zu jener Bühne, auf der die große Welt ihre Probe hält. Das Ambiente im prächtigen Palais Niederösterreich in der Wiener Herrengasse war dem Ereignis angemessen: mächtig imperial mit einem zarten Hauch von demokratischem Flair - immerhin saß man im altehrwürdigen ehemaligen Landtagssaal. Michael Spindelegger, ÖVP-Obmann und Außenminister, hatte Deutschlands Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geladen, um über einen "neuen Kurs für Europa" zu diskutieren; wobei, um der Wahrheit die Ehre zu geben, der Titel auch noch mit einem Fragezeichen am Ende versehen war. Mit dabei waren auch Finanzministerin Maria Fekter und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner.

Und Letzterer war es dann auch, der in den vorhersehbaren Verlauf der Debatte unvorhergesehene Spannungselemente brachte.

Mit "ich hätt’ da eine Frage" wandte sich Mitterlehner an Schäuble und wollte wissen, wie denn das machbar sein solle: harte Sparmaßnahmen zwecks Budgetkonsolidierung ohne gleichzeitig die ohnehin im Keller befindliche Konjunktur weiter abzuwürgen - mit allen damit verbundenen sozialen Folgekosten wie steigender Arbeitslosigkeit, Konsumeinbruch et cetera. Und wäre es angesichts dieser grausigen Wachstumsaussichten vielleicht nicht doch der bessere Weg, zumindest vorübergehend, "einfach Geld zu drucken"?

Bei Schäuble, dieser Verkörperung schwäbischer Haushaltstugend, kam der Oberösterreicher Mitterlehner mit seinem Plädoyer für ein Öffnen der Druckerpresse im Sinne der Nachfrage nach US-Vorbild schlecht an. Stattdessen beharrte der auf einer schrittweisen Reduzierung der nationalen Budgetdefizite als zentraler Voraussetzung, um das Vertrauen von Konsumenten und Finanzmärkten wiederherzustellen.

Dass dieser transatlantische und durchaus auch innereuropäische Richtungsstreit Schäuble bis nach Wien verfolgte, überraschte den deutschen Finanzminister sichtlich. Und Mitterlehner? Der zog es vor, nach dem kurzen Schlagabtausch für den Rest der Diskussion zu schweigen.