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Trübe Aussichten

Von WZ-Korrespondentin Martyna Czarnowska

Politik

Die Wirtschaft der Eurozone wird langsamer wachsen als zuvor erwartet.


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Brüssel. Sie bewegt sich doch - wenn auch langsamer als erwünscht. Die Richtung, die Europas Wirtschaft nach Jahren in der Krise aufgenommen hat, gibt zwar Anlass zu Optimismus. Doch der kann fürs erste nur verhalten sein, zögerlich wie die Erholung ist. Denn in ihrer Herbstprognose geht die Europäische Kommission nur von einem schwachen Wirtschaftswachstum aus. Die Schätzungen wurden sowohl für den Rest des Jahres als auch für das kommende Jahr nach unten korrigiert. Erst 2016 soll es wieder eine spürbare Besserung geben.

In den 18 Ländern der Eurozone wird demnach ein Wachstum von lediglich 0,8 Prozent erwartet; 2015 soll der Prozentsatz bei 1,1 liegen. Für die gesamte EU sind die Werte etwas höher: 1,3 und 1,5 Prozent. Die Arbeitslosenzahlen wiederum sinken kaum: Auch im kommenden Jahr wird jeder zehnte Mensch in der Union ohne Job sein; in den Eurostaaten beträgt die Rate sogar 11,3 Prozent. "Die Lage der Konjunktur und am Arbeitsmarkt verbessert sich nicht schnell genug", kommentierte Vize-Kommissionspräsident Jyrki Katainen, der für Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständig ist.

Bei der Präsentation der alle sechs Monate erstellten Prognose stand ihm Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici zur Seite. Es war der erste Auftritt des Teams, das in der neuen Kommission rund um Präsident Jean-Claude Juncker unter anderem für die Einhaltung der Regeln zur Fiskal- und Wirtschaftspolitik verantwortlich sein wird. "Glaubwürdige Haushaltspolitik" sei denn auch weiterhin unabdingbar, betonte Moscovici. Doch könne es nicht nur bei dieser einzigen Antwort auf die Frage bleiben, wie die europäische Wirtschaft angekurbelt werden könne. Strukturreformen seien ebenso notwendig wie öffentliche und private Investitionen.

Sorgen um Frankreich

Moscovicis Heimatland hat damit seine Schwierigkeiten. Frankreichs Konjunktur bereitet - wie jene Italiens - der Kommission Sorgen. In der zweitgrößten Volkswirtschaft der Währungsgemeinschaft bleibt die Binnennachfrage fürs erste schwach und die Exportleistung gering. Das Haushaltsdefizit aber soll in den kommenden zwei Jahren auf 4,5 und 4,7 Prozent klettern. Das übersteigt das Zweifache des EU-Durchschnitts.

Italien wiederum ringt mit seinem Schuldenberg. Dieser dürfte im nächsten Jahr sogar noch wachsen, bevor er 2016 etwas geringer wird. Dennoch wird die Staatsschulden-Quote - gemessen an der Wirtschaftsleistung - in Höhe von knapp 133 Prozent weit über der erlaubten Grenze liegen. Höhere Werte weist nur Griechenland auf.

Doch selbst für die größte Volkswirtschaft fallen die Vorhersagen skeptischer aus als noch vor einem halben Jahr. Die deutsche Konjunktur wird im kommenden Jahr lediglich um 1,1 Prozent zulegen. Erneut forderte die Kommission von Berlin daher höhere Investitionen und mehr Reformen.

Als Gründe für die langsame Erholung in der EU nannte Katainen "zunehmende geopolitische Risiken" wie die Krise um die Ukraine oder im Nahen Osten. Außerdem seien auch die weltwirtschaftlichen Aussichten "ungünstig". Der langjährige Rückgang bei Investitionen wird ebenso spürbar. Um dem entgegenzuwirken will die Kommission ein Investitionsprogramm für die kommenden Jahre entwerfen, mit einem Umfang von rund 300 Milliarden Euro. Die Details sollen bereits bis Dezember ausgearbeitet werden.

Budgetpläne auf dem Prüfstand

Immerhin soll es aber im kommenden Jahr in keinem einzigen Mitgliedstaat eine Rezession geben. Die Unterschiede zwischen den EU-Ländern bleiben allerdings fürs erste deutlich. Während die französische und die italienische Wirtschaft 2015 nur um geschätzte 0,7 und 0,6 Prozent wachsen wird - was sogar geringer als in Griechenland ist -, beträgt der Anstieg in Großbritannien 2,7 und in Polen 2,8 Prozent. Den Spitzenwert erreicht Irland mit 3,6 Prozent; Österreich liegt mit 0,7 Prozent unter dem Durchschnitt des Euroraumes.

Die Zahlen sind aber mehr als die Abbildung einer Einschätzung der ökonomischen Entwicklung. Sie werden ebenfalls bei der Bewertung der Budgetpläne der Mitgliedstaaten berücksichtigt. Die Länder haben ihre Haushaltsentwürfe an die Kommission geschickt, die in der Vorwoche zwar keine "gravierenden Verstöße" gegen die EU-Regeln zur Etatdisziplin feststellen konnte, aber noch keine abschließende Beurteilung abgegeben hat. Jedoch hat die Behörde in der Zwischenzeit nicht nur Frankreich und Italien sondern auch Österreich um genauere Erklärungen gebeten. Aus Paris, Rom und Wien kamen daraufhin Zusagen, dass die Regierungen zusätzliche Maßnahmen ergreifen wollen.

Nun werden die Daten aus der aktuellen Herbstprognose mit den Annahmen der Staaten verglichen. Ihre Analyse soll die Kommission bis Ende des Monats abschließen.