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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Die Auftragsbücher sind noch immer gut gefüllt. | Wirtschaftslage ist laut IV insgesamt zufriedenstellend. | Wien. Das Konjunkturbarometer der Industriellenvereinigung schlägt leicht nach unten aus. Doch auch wenn die Aufträge leicht zurückgehen, sind die Bücher sind noch immer gut gefüllt. "Insgesamt ist die Wirtschaftslage für die Industrie zufriedenstellend", resümierte am Mittwoch der Präsident der Industriellenvereinigung (IV) Veit Sorger. Für Kopfzerbrechen würden die Kosten sorgen: Explodierende Rohstoff- und Energiepreise sowie der hohe Lohnabschluss der Metaller müssten auf wett gemacht werden.
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Doch laut Sorger sind die Zeiten des forcierten Personalabbaus vorbei. Mit neuen Jobs sei allerdings nicht zu rechnen. Dafür macht er die starre Haltung der Gewerkschaft bei der Arbeitszeitflexibilisierung und Kürzung der Überstundenzuschläge verantwortlich. "Es gab kleine Fortschritte bei den Kollektivvertragsverhandlungen. Das reicht aber nicht." Die IV erwarte sich, dass das Problem von den Sozialpartnern Gewerkschaft und Wirtschaftskammer gelöst wird. "Wir machen weiter Druck", lässt der einstige Papierindustrielle wissen. Als Vorbilder der Flexibilisierung werden Großbritannien und Irland genannt. Doch Österreich ist keineswegs Schlusslicht innerhalb der alten EU-Mitglieder. In den großen Staaten Frankreich, Deutschland und Italien ist der Arbeitsmarkt weit unflexibler, muss Sorger eingestehen.
Große Erwartungen setzt die heimische Industrie in die nächste Runde der Welthandelsorganisation (WTO) in Hongkong. Denn der Export ist ein wichtiger Konjunkturmotor. Noch immer gebe es beim Export in Schwellenländer wie Indien oder Brasilien exorbitante Zölle. Die EU habe angekündigt, ihre Einfuhrabgaben von fünf auf drei Prozent zu senken, so IV-Generalsekretär Markus Beyrer. Im Gegenzug müssten auch die Schwellenländer ihre Zölle deutlich senken.
Einen neuerlichen Anlauf versucht die IV bei der Senkung der Lohnnebenkosten. Auch wenn Beyrer zugibt, dass es dem Thema mittlerweile an Frische fehlt. "Ich weiß, es ist wie SARS: Es gibt bereits einen gewissen Gewöhnungseffekt."
IV sieht Spielraum bei der Wohnbauförderung
Spielraum sieht die Interessensvertretung nämlich bei der Wohnbauförderung. Diese könnte leicht gesenkt werden, obendrein sollte es eine Umschichtung vom Neubau zur thermischen Sanierung geben. Damit würde auch den Klimaschutzverpflichtungen im Rahmen des Kyoto-Protokolls entsprochen.
Der IV-Vorschlag: Die thermische Sanierung soll durch Steueranreize stärker gefördert werden. Den Steuerausfall könnten die Länder tragen, indem sie beim nächsten Finanzausgleich auf das Geld verzichten.
Beyrer ist sich allerdings bewusst, dass damit nur ein Bruchteil der Lohnnebenkosten gedrückt werden kann. Im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" geht er davon aus, dass durch die Umschichtung und Einsparung bei der Wohnbauförderung die Nebenkosten um 0,1 bis 0,2 Prozent sinken. Bei den Wohnbaumitteln könnten die Einschnitte mit einem Minus bis 10 Prozent gravierender ausfallen. Das Volumen beträgt 2,5 Mrd. Euro. Im ersten Schritt jedoch sprich die IV von einer Reduktion zwischen 50 bis 100 Mio. Euro. Beyrer spricht sich für die Wiedereinführung der Zweckbindung der Wohnbaufördermittel aus.
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