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Trump und Europa

Von Wolfgang Wolte

Gastkommentare
Wolfgang Wolte war Botschafter bei den Europäischen Gemeinschaften in Brüssel.
© Europäische Kommission - Vertre

Die EU sollte der Regierung in Washington zeigen, dass die Institutionen der Europäischen Union erfolgreich arbeiten können.


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So wie US-Präsident Donald Trump denkt und redet, so reden und denken Millionen von Amerikanern. Als ich 1951/1952 mit einem Fulbright-Stipendium in Ohio studierte, wurde ähnlich argumentiert: Europa ist erledigt, die Vereinigten Staaten sind das mächtigste und beste Land der Welt. Davon ausgehend, werden die USA alles daransetzen, dass es so bleibt.

Und doch: Niemand hätte es für möglich gehalten, dass ein US-Präsidentschaftskandidat in den Verdacht kommen könnte, die Hilfe einer anderen Regierung gesucht beziehungsweise akzeptiert zu haben, um die Wahl zu gewinnen. Der Grundsatz, wonach ausländische Einmischung schärfstens abgelehnt wird, wurde zumindest in diesem Fall offensichtlich nicht beachtet.

Die verschiedenen Möglichkeiten, auf diese Herausforderung zu reagieren, wurden mehrfach besprochen. Eine dieser Möglichkeiten ist sicherlich, der Regierung in Washington zu zeigen, dass die Institutionen der Europäischen Union erfolgreich arbeiten können. Dass sich dies nur mit sorgfältiger Kleinarbeit, Schritt für Schritt, verwirklichen lässt, ist angesichts der vielfältigen Interessen, die bei der Entscheidungsfindung in Europa berücksichtigt werden müssen, verständlich.

Die nächste Gelegenheit, zu zeigen, dass Europa nach wie vor ein einflussreicher, auf vielen Gebieten mächtiger Kontinent ist, wäre etwa eine Lösung des Brexit-Problems. Am 25 und 26. Mai wird heuer das EU-Parlament neu gewählt. Mit einer demonstrativ starken Wahlbeteiligung sollte zum Ausdruck gebracht werden, dass diese demokratische Institution die Unterstützung der europäischen Bevölkerung verdient. Damit muss der Glaube an eine wirkungsvolle und letzten Endes unersetzliche Europäische Union einhergehen.

Und selbst auf die Gefahr hin, dass das Argument der Befriedung Europas nach den Schrecken des Zweiten Weltkriegs auch an dieser Stelle nochmals mit allem Nachdruck genannt wird: Der Friede ist und bleibt die große Triebfeder für europäisches Handeln. So gilt es, mit Entschlossenheit einen gemeinsamen Weg zu suchen und sich den Glauben an die eigene politische wirtschaftliche und soziale Kraft nicht rauben zu lassen.