Trump will Richtersohn Scalia zum Arbeitsminister machen

Washington. US-Präsident Donald Trump will den Sohn des verstorbenen Obersten Richters Antonin Scalia zum neuen Arbeitsminister machen. Trump schrieb am Donnerstag (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst Twitter, er werde Eugene Scalia für den Regierungsposten nominieren. Scalia habe als Anwalt und auf dem Gebiet des Arbeitsrechts "großen Erfolg" vorzuweisen.

Er soll auf Alex Acosta folgen, der vergangene Woche im Zuge der Missbrauchsaffäre um den US-Milliardär Jeffrey Epstein zurückgetreten war.

Eugene Scalia ist derzeit Partner in der Anwaltskanzlei Gibson, Dunn and Crutcher. In der Vergangenheit war er oberster Rechtsberater des Arbeitsministeriums. Sein Vater Antonin Scalia war von 1986 bis zu seinem Tod im Jahr 2016 drei Jahrzehnte lang Richter am Supreme Court.

Epstein in Untersuchungshaft

Der Milliardär Epstein sitzt derzeit in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Sexhandel und Verschwörung zum Sexhandel vor. Er soll zwischen 2002 und 2005 dutzende teils minderjährige Mädchen und Frauen in seinen Häusern in New York und Florida sexuell missbraucht und zur Prostitution angestiftet haben. Im Falle einer Verurteilung drohen ihm bis zu 45 Jahre Haft. Ein Bezirksrichter lehnte am Donnerstag einen Antrag des 66-Jährigen auf Freilassung auf Kaution ab, weil er eine "Gefahr für die Allgemeinheit" sei.

Acosta hatte als Staatsanwalt vor mehr als zehn Jahren eine außergerichtliche Einigung mit Epstein mit ausgehandelt, die diesem im Gegenzug für ein Geständnis ein Verfahren wegen Missbrauchs von Minderjährigen an einem Bundesgericht ersparte. Der Investmentbanker erhielt lediglich eine 18-monatige Haftstrafe und kam nach 13 Monaten frei. Medienberichten zufolge genoss Epstein großzügige Hafterleichterungen wie täglichen Freigang.

Bestens vernetzter Acosta tritt ab

Wegen der früheren Vereinbarung war Acosta zunehmend in die Kritik geraten und hatte zurücktreten müssen. Epstein ist dafür bekannt, dass er in Politiker- und Prominentenkreisen bestens vernetzt ist - er zählte früher unter anderen auch Trump, Ex-US-Präsident Bill Clinton und Prinz Andrew zu seinen Freunden. Epstein wurde vor knapp zwei Wochen festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft.

Richter Scalia, Abtreibungsgegner und Befürworter der Todesstrafe, war im Februar 2016 im Alter von 79 Jahren gestorben. Der Katholik, der 1986 vom damaligen Präsident Ronald Reagan als erster italienischstämmmiger Richter am Obersten Gericht eingesetzt worden war, hatte über Jahrzehnte die US-Rechtsauslegung geprägt. (apa, afp)