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Trumps "ultimativer Deal"

Von Thomas Seifert

Politik

Trump ist so ziemlich der denkbar ungeeignetste Nahost-Vermittler aller Zeiten. Dennoch träumt er von einer Friedenslösung unter US-Ägide.


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Vor fast genau 30 Jahren landete ein gerissener Immobilienhai in New York einen Bestseller: Der Titel: "The Art of the Deal" - in der deutschen Übersetzung "Die Kunst des Erfolgs" - landete auf der "New York Times" Bestsellerliste, wo der Titel 13 Wochen auf dem ersten Platz blieb, insgesamt war Trumps Buch 48 Wochen auf der Bestsellerliste der "New York Times" vertreten. Nun hat Trump einen Frieden in Nahost als den "ultimativen Deal" bezeichnet. Er würde alles tun, um dieses Ziel zu erreichen, sagte er.

Doch wie soll das funktionieren? Und welchen Frieden genau meint Trump?

Am Wochenende wurde der US-Präsident mit Pomp und Prunk, die auch den König aus der morgenländischen Erzählung "Tausendundeine Nacht" vor Neid erblassen hätte lassen, in Saudiarabien empfangen. Dass Trump in Riad Waffendeals in dreistelliger Milliardenhöhe festzurrte, kann wohl kaum als friedensfördernde Maßnahme gewertet werden. Und indem Trump sich im Konflikt zwischen Sunniten und Schiiten ganz eindeutig auf die sunnitische Seite geschlagen hat, hat er die Chance der USA auf eine Vermittlerrolle verspielt. Als alleinigen Feind machte Trump die Islamische Republik Iran aus. Und das ausgerechnet an jenem Wochenende, an dem Hassan Rohani, der immerhin unter EU-Vermittlung den Atomdeal mit den UN-Sicherheitsratsmitgliedern China, Frankreich, Russland, Großbritannien, den USA plus Deutschland zustandegebracht hatte, gewählt wurde. So sehr diese Wahlen zu kritisieren sind - von freien, fairen Wahlen sind sie Lichtjahre entfernt - immerhin: Es wurde gewählt und vor allem junge Iraner feierten Rohanis Wahltriumph so ausgelassen, als hätte der schiitische Geistliche mit dem Titel Hodschatoleslam den Songcontest gewonnen.

"Speerspitze des Terrorismus"

In den meisten Herkunftsländern jener Potentaten, die in Riad Trump lauschten, dürfen die Bürgerinnen und Bürger selbst von solch bescheidenen Demokratie-Ritualen wie den mangelhaften Wahlen im Iran nur träumen. Trump bezeichnete den Iran als "Speerspitze des weltweiten Terrorismus" - eine Behauptung, die den Fakten nicht standhält. Keiner der Anschläge radikalislamistischer Terroristen wie jener des 11. September 2001 in den USA, des 11. März 2004, des 7. Juli 2005 in London oder des 13. November 2015 in Paris geht auf das Konto des Iran. Die Täter standen vielmehr im Dunstkreis der vom saudischen Terror-Paten Osama bin Laden mitbegründeten Al-Kaida oder des sogenannten Islamischen Staats IS, dessen finanzielle Gönner unter anderem in Saudiarabien und Katar zu suchen sind. Trump appellierte vor den versammelten Königen, Emiren, Scheichs, Autokraten und Diktatoren, den Terror zu bekämpfen. Dass die Folterkeller und Gefängnisse in diesen Staaten Brutstätten für den Terror sind, verschwieg er und vermied peinlichst jeden Hinweis auf Bürgerrechte, Freiheit, Demokratie oder Menschenwürde.

Trump, soviel ist klar, hat von der komplexen politischen Realität der Region keinen blassen Schimmer. Und so stehen auch die Chancen schlecht, dass die USA mit einem Präsidenten Trump an der Spitze im klinisch toten Friedensprozess zwischen Palästinensern und Israelis einen sinnvollen Beitrag leisten kann.

Dazu müsste Trump den israelischen Premier Benjamin Netanjahu zu einem Siedlungsstopp bewegen und ihn dazu drängen, zumindest die Lebensumstände für die in der Westbank unter israelischer Besatzung lebenden Palästinenser zu verbessern. Und solange Trump ein klares Bekenntnis zur Zweistaatenlösung vermissen lässt, wird Palästinenserpräsident Mahmud Abbas nicht auf Trump hören.

Der isaelisch-palästinensische Konflikt verlangt nach einem verständnisvollen, detailverliebten Vermittler mit moralischer Autorität, der die Vergangenheit dieses Landstrichs mit zu viel Geschichte kennt. Diese Job-Description trifft auf Trump eindeutig nicht zu. Aus dem ultimativen Deal wird wohl nichts werden.