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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Stabile Regierung nach Wahl im Frühjahr nicht in Sicht. | Prag. Die Tschechen werden sich in diesem Frühjahr von der recht beliebten Übergangsregierung von Ministerpräsident Jan Fischer verabschieden. Bis Ende Mai müssen die Wahlen zum Abgeordnetenhaus stattgefunden haben, ob dabei überhaupt eine Partei als mehrheitsfähiger Gewinner hervorgehen kann, wird zur Gretchenfrage dieses Frühjahrs werden. | Wahl im Land der geplatzten Träume | Janukowitsch gewinnt in Ost und West | Ungarn: Die Vision vom totalen Sieg | Slowakei: Rauer Gegenwind für erfolgsverwöhnten Regierungschef
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Während die tschechischen Grünen und die Christdemokraten derzeit nicht einmal die 5-Prozent- Hürde meistern würden, ist noch genug Raum für Überraschungen. Denn beide große Parteien, die konservative Bürgerpartei (ODS) und die Sozialdemokraten (CSSD), werden es kaum schaffen, eine koalitionsfähige Mehrheit zu erringen. Laut Umfragen liegt die CSSD mit 27,5 Prozentpunkten vor der ODS, die 23 Prozent des Stimmanteils auf sich vereint. Die ODS würde daher selbst in einer Koalition mit Karl Schwarzenbergs neuer Partei TOP 09 (12,9 Prozent) nicht regierungsfähig sein.
Die CSSD könnte nur in Koalition mit den Kommunisten regieren, die Umfragen nach 11 Prozent der Tschechen wählen würden. Allerdings wäre die Mehrheit dieser Regierung äußerst knapp, ganz zu schweigen davon, dass die Legitimität einer Regierung mit Beteiligung der bei vielen verpönten Kommunisten zweifelhaft wäre. Gepfeffert könnte das Wahl-Gulasch dann auch noch von einem alten Bekannten werden: Der ehemalige sozialdemokratische Ministerpräsident Milos Zeman hat sein Rentnerdasein aufgegeben und sich wieder in die tschechische Politik gestürzt. Was genau seine neue "Partei des Bürgerrechts" erreichen will, außer der CSSD Stimmen zu nehmen, ist völlig unklar.
Klar ist, dass ein Neujahrs-Wunsch von Präsident Vaclav Klaus kaum in Erfüllung gehen wird: Eine "starke neue Regierung" für Tschechien.
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