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Tsipras ante Portas

Von Thomas Seifert

Leitartikel

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Aus der Kür des Regierungskandidaten Stavros Dimas zum neuen Präsidenten Griechenlands wurde nichts: Er scheiterte im Parlament im dritten Anlauf und verfehlte die Hürde von 180 der 300 Stimmen mit nur 168 Stimmen klar. Die Abstimmmungniederlage für den 73-jährigen Juristen, der im Laufe seiner Politkarriere in der konservativen Nea Dimokratia mehrere Ministerämter und auch das Amt des EU-Kommissars für Umwelt bekleidet hatte, bedeutet zugleich gemäß der Verfassung das Ende der Regierung von Antonis Samaras.

Bei den für 25. Jänner kommenden Jahres angesetzten Neuwahlen droht Samaras von der Nea Dimokratia eine Schlappe: Denn in allen Umfragen liegt der Kandidat der linken Syriza-Partei, Alexis Tsipras, weit voran. Tsipras betont zwar stets, dass auch unter seiner Führung Griechenland am Euro festhalten werde, gleichzeitig lockt er die Bevölkerung damit, dass er eine Abfederung der harten Sparmaßnahmen, die ganze Bevölkerungsschichten in Griechenland verarmen ließen, verspricht und einen weiteren Schuldenschnitt fordert.

Es könnte also wieder Turbulenzen geben in der Eurozone im Jahr 2015. Schon fühlt Italiens Premier Matteo Renzi sich bemüßigt, festzuhalten, dass Italien vor einer "griechischen Krise" gefeit sei. Und aus Berlin tönen Warnungen, dass eine Abkehr vom Spar- und Reformkurs gefährlich sei. Der Internationale Währungsfonds setzt jedenfalls bis zur Bildung einer neuen Regierung die Hilfszahlungen an Griechenland aus.

Der Aufstieg von Tsipras und Syriza ist eine Absage an das politische System ihres Landes: Den etablierten Parteien, der konservativen Nea Dimokratia und den Sozialdemokraten der Pasok trauen die griechischen Wähler nicht mehr zu, dass sie in der Lage sind, das Land aus der Krise zu führen. Andererseits senden die Griechen damit ein klares Signal an Brüssel und Berlin: Die Gläubigerländer haben den Griechen in den Jahren seit 2010 zu viel an Entbehrungen zugemutet.

Eine Kurskorrektur der verfehlten Austeritätspolitik ist zweifellos notwenig - aber vor allem in den Überschussländern. Tsipras begeht hingegen den Fehler, den Griechen weismachen zu wollen, dass es auch genug Spielraum in Griechenland für öffentliche Investitionen und Beschäftigungspakete gebe. Schön wär’s, doch da droht den griechischen Wählern die nächste Enttäuschung.