Tücken einer Stichwahl

Salzburg. Bürgermeister Heinz Schaden kennt vor der Stichwahl um den Salzburger Bürgermeistersessel am kommenden Sonntag vor allem einen Gegner: eine zu geringe Wahlbeteiligung. So viel Kopfzerbrechen, wie ihm die mangelnde Motivation seiner Mitbürger macht, kann ihm sein eigentlicher Kontrahent, Harald Preuner von der ÖVP, gar nicht bereiten.

Schon beim ersten Wahlgang am vorletzten Sonntag ging nicht einmal jeder zweite Salzburger wählen. Die Beteiligung von 49,7 Prozent bedeutete Negativrekord. Für die Stichwahl droht der nächste Minusrekord. "Das lässt bei mir die Alarmglocken schrillen", sagt Schaden. "Es gibt die Befürchtung, dass wir unter 30 Prozent fallen, das ist für die Demokratie nicht gut", sagt Schaden. Er muss aber auch um seinen Sieg fürchten. Je niedriger die Wahlbeteiligung desto höher die Chancen für den Herausforderer, lautet eine Faustregel. Der knapp 60-jährige Bürgermeister steht also vor dem Paradoxon, sich durch seine Wahlerfolge selbst gefährlich geworden zu sein.

Spannung fehlt

So klare Voraussetzungen wie dieses Mal gab es in der Stadt Salzburg im Vorfeld einer Stichwahl noch nie seit Einführung der Bürgermeister-Direktwahl 1999. Schaden kam im ersten Wahlgang auf 45,3 Prozent, Preuner nur auf 19,5. Die klaren Voraussetzungen erschweren die Mobilisierung der Wähler. "Die Schaden-Wähler gehen davon aus, dass er gewinnt, die Preuner-Wähler wollen nicht mit dem Verlierer stimmen", sagt Politikwissenschafter Reinhard Heinisch von der Uni Salzburg zur "Wiener Zeitung".

Schaden zweifelt angesichts des sich diesmal abzeichnenden geringen Interesses den Sinn der Stichwahl generell an. Politikwissenschafter Heinisch führt das Desinteresse auf die besonderen Voraussetzungen der diesjährigen Wahl zurück. "Alles was die Wahl spannender macht, treibt die Wahlbeteiligung nach oben", sagt er. Das wäre ein knapper Ausgang im ersten Wahlgang oder neue Gesichter. Beides ist in Salzburg nicht der Fall. Die erste Stichwahl 1999 bestätigt das, damals lag die Wahlbeteiligung bei knapp 51 Prozent. Schaden und sein damaliger Herausforderer Karl Gollegger traten beide zum ersten Mal an, im ersten Wahlgang betrug Schadens Vorsprung nur drei Prozentpunkte.

Klare Themen würden sich ebenfalls positiv auf die Wahlbeteiligung auswirken. "Es muss um etwas gehen, um die Wähler zu mobilisieren. In der jetzigen Konstellation ist eine geringe Wahlbeteiligung nichts Ungewöhnliches", sagt Heinisch.

In fünf Jahren ohne Schaden

In fünf Jahren könnte das wieder anders aussehen. Schaden wird dann nicht mehr antreten, auch Preuner hat sich mit der ÖVP-Wahlniederlage nicht unbedingt als Zukunftshoffnung der ÖVP empfohlen. Die grüne Bürgerliste wird ebenso einen neuen Kandidaten finden müssen. Bleibt die designierte Stadträtin der Neos, Barbara Unterkofler. An ihrer Profilierung arbeiten die Neos bereits eifrig. Am Mittwoch kündigte Unterkofler an, sich nicht mit dem frei gewordenen Bauressort abspeisen lassen zu wollen. Sie strebt ein Zukunftsressort an.

Außer in der Landeshauptstadt findet am Sonntag in sieben weiteren Salzburger Gemeinden eine Bürgermeisterstichwahl statt. Neben der Stadt lautet das Duell in vier weiteren Gemeinden ÖVP gegen SPÖ, wobei nur in Bruck an der Großglocknerstraße der SPÖ-Kandidat im ersten Wahlgang vorne lag. In Straßwalchen muss Bürgermeister Friedrich Kreil sein Amt gegen eine Ex-ÖVP-Mitstreiterin verteidigen, in Seekirchen schaffte es neben der ÖVP-Bürgermeisterin ein Grüner in die Stichwahl. In St. Martin bei Lofer wird der ÖVP-Bürgermeister von einer aus der FPÖ hervorgegangenen Liste herausgefordert. Hält die ÖVP ihre Ergebnisse aus dem ersten Wahlgang, kann sie die Zahl ihrer Bürgermeister im Bundesland um drei auf 97 erhöhen.