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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
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Arbeiterkammer übt Kritik an Details der Steuerreform. | Wien. Trotz grundlegender Befürwortung, ist Arbeiterkammerpräsident Herbert Tumpel mit dem Gesetzesentwurf zur Steuerreform 2009 alles andere als glücklich. Zum Ende der Begutachtungsfrist am Freitag ließ die AK mit harscher Detailkritik aufhorchen. So fürchtet Tumpel etwa, dass die Steuerentlastung nicht umfassend und rasch weitergegeben werden könnte.
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Tatsächlich ist es den Unternehmen freigestellt, ob sie nach dem rückwirkenden Inkrafttreten der Reform die von Jahresbeginn an gerechnete Tarifsenkung sofort an ihre Mitarbeiter weitergeben oder nur die im jeweiligen Monat anfallende. So ist es möglich, dass sich die Arbeitnehmer die Entlastung für die Monate bis zum Wirksamwerden des Gesetzes erst 2010 im Rahmen der Arbeitnehmerveranlagung zurückholen können. AK-Chef Tumpel fordert gegenüber der "Wiener Zeitung", den Firmen eine sofortige Verrechnung vorzuschreiben. Schließlich müsse rasch die Kaufkraft gestärkt werden.
Darüber hinaus befürchtet die AK eine zusätzliche Attraktivierung des Modells der sogenannten Neuen Selbständigen. Durch einen neuen Grundfreibetrag für alle Unternehmer und die bestehende Betriebsausgabenpauschale würden jene doppelt profitieren, deren Dienstverhältnis dem eines Angestellten ohne große Betriebsausgaben ähnelt.
"Großteil zahlt sofort"
Im Finanzministerium weist man die Kritik zurück. 85 bis 90 Prozent der Firmen würden die aufsummierte Tarifsenkung sofort weitergeben, Kleinbetriebe hätten dazu aber oft nicht die technischen Möglichkeiten. Die Betriebsausgabenpauschale gelte nur für bestimmte Berufsgruppen.
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