Turbulenzen im ÖVP-Parlamentsklub

In dem Brief vom 16. März, der dem "Standard" und den "Salzburger Nachrichten" zugespielt wurde, kritisiert Maier unter anderem "Unprofessionalität, Dilettantismus, Kommunikationsdefizite, Führungsmängel und Visions-Leere" im ÖVP-Klub. Dass die Abgeordneten wichtige Informationen aus den Medien erfahren statt vom Klubchef, sei eine Verhöhnung des Klubs. Die Kritik richtete sich dabei nicht nur gegen Kopf, sondern auch gegen Parteichef Josef Pröll und Generalsekretär Fritz Kaltenegger. Dabei spielen nicht nur Führungs- und Kommunikationsfragen eine Rolle, sondern auch Inhalte, etwa Steuerfragen. Laut "Standard" wird hinter den Kulissen bereits über die Gründung einer wirtschaftsliberalen Partei spekuliert.

"Maier knallt alle sechs, sieben Monate durch"

Davon wollte am Dienstag am Rande der Parlamentssondersitzung freilich niemand etwas wissen. Vielmehr sprachen viele von einer typischen Maier-Aktion. "Alle sechs, sieben Monate knallt Maier durch und schießt jemanden an", so ein Klub-Insider. Etwas dezenter formulierte es Generalsekretär Kaltenegger: "Wer Ferry Maier kennt, weiß, dass er sehr gerne in der Sonne steht." Also alles nur, um wieder einmal in den Medien erwähnt zu werden? Maier selbst wollte am Dienstag nichts dazu sagen. Das werde intern besprochen. Nur so viel: "Wenn ich es nicht so gemeint hätte, hätte ich es nicht geschrieben." Auch Klubchef Kopf will die Sache klubintern regeln.

Andere wurden deutlicher: Ein Abgeordneter aus Oberösterreich sprach von einer "Sauerei dem Klub gegenüber". Maier leide an der "Wiener Krankheit" und wolle sich nur wieder profilieren. Auch ÖVP-Mandatar Wolfgang Großruck hat wenig Verständnis für die Angriffe Maiers: "Information ist eine Holschuld", für die jeder selber verantwortlich sei. Auch Gabriel Obernosterer fühlt sich ausreichend informiert im ÖVP-Klub. Auch das mit dem "Goschn halten" sieht er anders: "Bei uns ist die Meinungsfreiheit nicht nur erlaubt, sondern gewünscht."

Woran liegt es dann? Tut sich die ÖVP wieder einmal mit ihrer bündischen Struktur schwer? Gibt es zu viel ÖAAB, zu wenig Wirtschaftsbund (dem Maier angehört)? "Könnte man schon sagen", meint ein Klub-Insider.

Das Problem: die Regierung

Karin Hackl vom Tiroler Wirtschaftsbund sieht eine solche inhaltliche Diskrepanz zwischen den ÖVP-Bünden hingegen nicht. Die Ziele seien ohnehin die gleichen, nur der Weg dahin sei unterschiedlich, sagt sie zur "Wiener Zeitung".

Zumindest was die personelle Stärke angeht, kann sich der Wirtschaftsbund wirklich nicht beklagen: Von 51 ÖVP-Mandataren stellt er 19. Der ÖAAB kommt auf 16, der Bauernbund auf 15.

Das Problem sei nicht der Klubobmann, sondern die Regierung, meinen einige Mandatare hinter vorgehaltener Hand. "Es geht zu wenig weiter", heißt es. Von Reformstau ist ebenso die Rede, wie davon, dass SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann "parteitaktische Spielchen spielt". ÖVP-Mandatar Michael Ikrath fordert daher eine bessere Kommunikation zwischen ÖVP-Regierungsteam und Parlamentsklub.