Zum Hauptinhalt springen

Turbulenzen in der City-ÖVP

Von Christian Mayr

Politik

Stenzel-Vize und ÖVP-Hoffnung Figl wurde degradiert. | Interne Proteste, Stenzel kalmiert. | Wien. Mit fast 38 Prozent Stimmenanteil ist die Innere Stadt nach der Wahl die neue Hochburg der Wiener ÖVP - zumal der Abstand zur SPÖ mit mehr als 14 Prozentpunkten beträchtlich blieb. Dennoch rumort es jetzt ausgerechnet in dem bisher von Ursula Stenzel stramm geführten Bezirk, womit sich auch für die am Boden befindliche Landespartei eine neue Baustelle auftut. Grund ist eine intern höchst umstrittene Personalumbesetzung an der Bezirksspitze hinter Stenzel, der just eine der wenigen ÖVP-Nachwuchshoffnungen mit noch dazu großem Namen zum Opfer fiel: Markus Figl, bisher Vize-Bezirksvorsteher und Großneffe des legendären Bundeskanzlers und Außenministers Leopold Figl.


Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 13 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Beim Grund für die in der Vorwoche überraschend erfolgte Demontage des 37-jährigen Figl gehen die Meinungen innerhalb der Partei auseinander. Gegenüber der "Wiener Zeitung" ist von persönlichen Spannungen zwischen ihm und dem Büro Stenzel die Rede; andere vermuten, dass der gut in der Partei vernetzte Figl Stenzel zu gefährlich geworden sein könnte. Schließlich hieß es immer, Figl werde à la longue als Stenzel-Nachfolger aufgebaut. Doch auch eine Revanche des Wirtschaftsbunds gegen den ÖAAB, der nun die Landespartei dominiert, wird nicht ausgeschlossen: Die neue Vize-Bezirkschefin Jessi Lintl ist Obfrau des Wirtschaftsbundes Innere Stadt; Figl indes kommt vom ÖAAB und arbeitet im Brotberuf im Kabinett von Außenminister Michael Spindelegger.

Im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" äußert sich Figl mit Bedacht auf die "schwierige Situation" in der Partei zurückhaltend. Heftig kritisiert er nur das Prozedere seiner Demontage, schließlich sei vor der Wahl von der Partei beschlossen worden, dass er wieder als Vize-Bezirksvorsteher ins Rennen geht. Im neu formierten Klub hätten dann aber 9 von 16 Mandataren den später vom Bezirksparlament angenommenen geänderten ÖVP-Vorschlag unterstützt. "Das Dramatische ist, dass damit gegen einen Parteibeschluss vor der Wahl verstoßen wurde", so Figl. Außerdem sei er über seine Degradierung erst in besagter Klubsitzung informiert worden: "Das Sittenbild, wie hier miteinander umgegangen wird, ist verheerend. Da hört sich die Gemeinschaft auf." Obwohl er künftig auch in keinem einzigen Ausschuss und keiner Kommission mehr vertreten ist, will er weiter - wie seit den frühen 1990er-Jahren - Bezirkspolitik machen. Über Alternativen zerbricht er sich nicht den Kopf: "Man kann in der Politik nichts planen."

Andere Bezirkspolitiker stützen Figl und sprechen von "entstandenen Gräben" in der Partei, die in den kommenden Jahren schwer zuzuschütten sein würden.

Stenzel: "Neuanfang"

Dies sieht Stenzel anders, sie will aber auf ihre Kritiker "mit offenen Armen" zugehen. Die Umbesetzung sieht sie undramatisch: "Das ist ein Neuanfang, der in einer demokratischen Entscheidung zustande gekommen ist. Ich habe jetzt eine hervorragende Stellvertreterin." Nachsatz: "Bezirks-interne Querelen sind das, was sie sind: nicht so wichtig. Kleinliche Eitelkeitsverletzungen haben keinen Platz." Die Landespartei will sich offiziell nicht einmischen, ÖVP-Obfrau Christine Marek will Figl aber weiterhin in einer "aktiven Rolle" bei der Parteierneuerung sehen.